Für eine atomwaffenfreie Welt – Deutschland soll dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

Bundesweit findet um den 8. Juli 2026 der Flaggentag der „Mayors for Peace“ (= Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden) statt.

In über 617 Gemeinden und Städten wird als Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt die Flagge der „Mayors for Peace“ gehisst. Das ist der Tag, an dem der Internationale Gerichtshof (IGH) in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt hat, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. 

Mit einer Mahnwache erinnerten die Regionalgruppe der IPPNW in Bielefeld und die Friedensinitiative Bielefeld an den Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden. Sie forderten die Oberbürgermeisterin Dr. Christian Bauer auf,  sich im Rahmen des NRW -Städtetages aktiv für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen. Bielefeld ist – wie weitere 19 Städte in NRW  mit dem Ratsbeschluss vom 26.04.2018 dem ICAN -Städteappell beigetreten. Darin  wird die Bundesregierung aufgefordert, den Weg zum Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag zu ebnen. Schon 99 von 193 UNO-Staaten sind  Mitglied des Verbotsvertrages geworden. Der Internationale Gerichtshof hat in seinem Urteil von 1996 festgestellt, dass sowohl die Drohung als auch der Einsatz von Atomwaffen völkerrechtswidrig ist. 

Oberbürgermeisterin Dr.  Christina  Bauer sollte  sich zusammen mit anderen Bürgermeistern, z.B. dem Vorstandsvorsitzender OB Thomas Kufen, Essen des  NRW Städtetags und ebenfalls CDU Mitglied für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einsetzen. 

„Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen“, betonte Dr. Bernd Lehne. „Frau Dr. Bauer, machen Sie deutlich, dass Aufrüstung und erst recht atomare Aufrüstung keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit sein kann“.