{"id":1000,"date":"2021-02-28T13:21:04","date_gmt":"2021-02-28T11:21:04","guid":{"rendered":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/?p=1000"},"modified":"2021-03-25T21:56:00","modified_gmt":"2021-03-25T19:56:00","slug":"abruesten-jetzt-atomwaffenverbots-vertrag-beitreten-geld-fuer-klima-gesundheit-soziales-und-bildung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/?p=1000","title":{"rendered":"Abr\u00fcsten jetzt! Atomwaffenverbots-Vertrag beitreten! Geld f\u00fcr Klima, Gesundheit, Soziales und Bildung!"},"content":{"rendered":"\n<p><\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"><em>Aufruf zum Ostermarsch Ostwestfalen 2021<\/em><br><\/h3>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"823\" height=\"423\" src=\"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/02_20200411_123837-Kopie.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-1002\" srcset=\"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/02_20200411_123837-Kopie.jpg 823w, https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/02_20200411_123837-Kopie-300x154.jpg 300w, https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/02_20200411_123837-Kopie-768x395.jpg 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 823px) 100vw, 823px\" \/><figcaption>Ostermarsch 2020<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ostersamstag, 3. April 2021<\/h2>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-group\"><div class=\"wp-block-group__inner-container is-layout-flow wp-block-group-is-layout-flow\">\n<div class=\"wp-block-group\"><div class=\"wp-block-group__inner-container is-layout-flow wp-block-group-is-layout-flow\">\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Demonstration in Bielefeld: Beginn um 12.00 Uhr Hauptbahnhof, Demonstrationszug mit Zwischen-Kundgebungen zum Rathausplatz, 13.30 Kundgebung Rathausplatz<\/h4>\n<\/div><\/div>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">In G\u00fctersloh wird es um 10:30 h eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof geben. Im Anschlu\u00df um 11:34 h geht es mit dem Zug zum Ostermarsch OWL nach Bielefeld. <\/h4>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p><em>Trotz Corona: Die Friedensbewegung ist Ostern aktiv f\u00fcr Frieden, Entspannung und Abr\u00fcstung, f\u00fcr das Atomwaffenverbot \u2013 wenn m\u00f6glich auf Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen&nbsp;&#8211;&nbsp;aber auch online unterwegs.<\/em><br><br><strong>Das Ostermarschb\u00fcndnis Bielefeld\/OWL tritt ein f\u00fcr ein radikales Umsteuern:<\/strong><br>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;<br><strong>Abr\u00fcstung statt Aufr\u00fcstung!<\/strong><br>Die Pandemie macht eindringlich deutlich, dass die Priorit\u00e4ten in Deutschland falsch gesetzt sind: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/ruestungsausgaben-deutschland-nato-101.html\">Der Kriegsetat f\u00fcr 2021 steigt nach NATO-Berechnungen auf \u00fcber 53 Mrd. \u20ac.<\/a> Trotz enormer Staatsschulden fordern Milit\u00e4rs und Politiker*innen weiter die Steigerung der Milit\u00e4rausgaben auf 2% der Wirtschaftsleistung. Auch die EU will ihren milit\u00e4rischen Wirkungsbereich ausweiten und mehr Geld f\u00fcr Milit\u00e4r ausgeben.&nbsp;<br>Stattdessen brauchen wir eine Umverteilung der vorhandenen Ressourcen f\u00fcr Klimaschutz, Ern\u00e4hrung, Wasser, Gesundheit und Bildung.<br><br><br><strong>Keine neuen Atombomber und keine Killerdrohnen!<\/strong><br>Immer st\u00e4rker wird die Welt durch ein neues atomares Wettr\u00fcsten bedroht. <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Berlin-Atomwaffen-Jet-im-Hauruck-Verfahren-vor-der-Bundestagswahl-5032906.html?seite=all\">Die Verteidigungsministerin plant die Investition von \u00fcber 12 Mrd. \u20ac f\u00fcr neue F-18 Atombomber.<\/a> Zusammen mit den in K\u00fcrze in Deutschland stationierten neuen US-Atombomben sollen sie dem Wunsch von Milit\u00e4rs entsprechen, begrenzte Atomkriege f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Der im Januar 2021 neu in Kraft getretene <a href=\"https:\/\/www.icanw.de\/grunde-fur-ein-verbot\/verbotsvertrag\/\">UN-Atomwaffenverbotsvertrag<\/a> wird von den NATO-Staaten, den anderen Atomm\u00e4chten und den nach solchen Waffen strebenden L\u00e4ndern boykottiert. Auch die vor allem von der CDU\/CSU geforderte Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen gef\u00e4hrdet den Frieden. Drohnen sind gef\u00e4hrliche Angriffswaffen, die die Schwelle zum Kriegseinsatz und zu illegalen T\u00f6tungen senken.&nbsp;<br><br><strong>Stoppt R\u00fcstung und Krieg \u2013 rettet das Leben auf der Erde!&nbsp;<\/strong><br><a href=\"https:\/\/www.isw-muenchen.de\/2019\/07\/militaer-und-krieg-als-klimakiller-nummer-eins\/\">Das Milit\u00e4r ist einer der gr\u00f6\u00dften Ressourcenverschwender und Klimakiller.<\/a> Allein das US-Milit\u00e4r setzt pro Jahr mehr CO2 frei als der ganze afrikanische Kontinent. Die NATO-Mitgliedsl\u00e4nder geben pro Stunde circa 114 Millionen US-Dollar f\u00fcr ihr Milit\u00e4r aus. Die Klimakrise wird durch die Industrienationen bef\u00f6rdert. <a href=\"https:\/\/www.greenpeace.de\/landwirtschaft-und-klima\">Die fortschreitende Vernichtung von Naturr\u00e4umen und die industrielle Landwirtschaft<\/a> beg\u00fcnstigen die Entwicklung neuer Viren wie <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/forschung-zum-coronavirus-wie-umweltzerstoerung-neue.976.de.html?dram:article_id=479766\">Schweingrippe, Ebola oder Corona<\/a>. Die durch die Klimakrise hervorgerufene Destabilisierung der internationalen Beziehungen steigert die Kriegsgefahr. Kriege und R\u00fcstungsexporte versch\u00e4rfen die weltweiten Fluchtursachen.<br>&nbsp;<br><strong>Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! F\u00fcr eine neue Entspannungspolitik!<\/strong><br>Im 2. Weltkrieg kamen 60 \u2013 70 Millionen Menschen ums Leben, davon allein 27 Millionen Sowjetb\u00fcrger*innen. Zehn Millionen Menschen wurden ermordet: Juden*innen, Sinti und Roma, Widerstandsk\u00e4mpfer*innen und Zwangsarbeiter*innen.&nbsp;<br>Das damit verbundene Leid ist uns Mahnung, heute f\u00fcr eine neue Entspannungspolitik, f\u00fcr Abr\u00fcstung und f\u00fcr ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands in Europa einzutreten!<br>Rechte Ideologien f\u00f6rdern Feindbilder, Konfrontation und Krieg. Zunehmende soziale Ungerechtigkeit wird von ihnen genutzt f\u00fcr ihre menschenverachtende Propaganda. Ohne die rassistische Hetze durch AfD, Pegida und Co. sind \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete und auch die Attentate von Hanau und Halle sowie der Mord an Walter L\u00fcbcke kaum denkbar.<br><br><strong>Bundeswehreins\u00e4tze weder im Ausland noch im Inland!<\/strong><br>Weltweit ist die Bundeswehr derzeit in zw\u00f6lf L\u00e4ndern mit ca. 3.000 Soldat*innen im Einsatz. Jetzt k\u00fcndigte Ministerin Kramp-Karrenbauer an, die Bundeswehr auch noch im Pazifik zwischen Australien und China einsetzen zu wollen. Kein einziger dieser Eins\u00e4tze hat zu mehr Frieden in der Welt gef\u00fchrt, im Gegenteil: Zerst\u00f6rung, Flucht und Vertreibung waren die Folgen.<br>Die Bundeswehr ist in die staatliche Pandemiebek\u00e4mpfung eingebunden und die Gesundheits\u00e4mter werden durch Soldat*innen unterst\u00fctzt. Statt mehr Personal einzustellen, kann sich die Bundeswehr positiv profilieren und die Menschen gew\u00f6hnen sich dabei an den Anblick von Milit\u00e4r. So dringt das Milit\u00e4rische immer mehr in den Alltag der Menschen ein. Es tritt eine Gew\u00f6hnung ein.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Corona-Pandemie und Demokratie<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Bereits 2018 wurden durch neue Polizeigesetze Angriffe auf unsere demokratischen Rechte durchgesetzt. Nun will die Landesregierung NRW mit dem neuen Versammlungsgesetz noch einen drauf setzen. W\u00e4hrend der Staat in der Vergangenheit immer wieder faschistische Aufm\u00e4rsche gesch\u00fctzt hat, soll durch dieses neue Gesetz vor allem linker Protest kriminalisiert werden. Mit einem \u201eSt\u00f6rverbot\u201c, gegen polizeilich erlaubte Demonstrationen k\u00f6nnen im Handumdrehen antifaschistische Gegenproteste kriminalisiert werden. Anmelder*innen sollen k\u00fcnftig f\u00fcr Demos haftbar gemacht werden. Ein neues \u201eMilitanz Verbot\u201c soll zuk\u00fcnftig einheitliches Auftreten verbieten. Beispielsweise k\u00f6nnten unter diesem Vorwand Streiks aufgel\u00f6st werden, bei denen Warnwesten getragen werden. Der Gesetzesentwurf ist offenbar von dem Ziel getragen, das Versammlungsrecht einzuschr\u00e4nken!<\/p>\n\n\n\n<p><br><strong>Abr\u00fcsten statt aufr\u00fcsten<\/strong><br>&#8211; Keine Soldaten in Kriege in alle Welt schicken!<br>&#8211; Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreiben!<br>&#8211; Abzug der Atomwaffen aus B\u00fcchel! Keine neuen Atombomber!<br>&#8211; Nukleartransporte durch Deutschland stoppen, die Urananreicherungsanlage in Gronau sofort stilllegen!<br>&#8211; Kein Truppen\u00fcbungsplatz Senne \u2013 Nationalpark jetzt!<br>&#8211; R\u00fcstungsetat senken! R\u00fcstungsexporte stoppen!<br>&#8211; Drohnenkrieg stoppen \u2013 US-Airbase Ramstein schlie\u00dfen!<br>&#8211; \u00c4chtung von Killerrobotern, weltraumgest\u00fctzten Waffensystemen und bewaffneten Drohnen!&nbsp;<br>&#8211; Keine Militarisierung der EU, keine EU-Armee!<br>&#8211; Fluchtursachen bek\u00e4mpfen, nicht die Fl\u00fcchtlinge!<br>&#8211; Menschen aus den griechischen Lagern und aus Bosnien aufnehmen!<br>&#8211; Entspannungspolitik vorantreiben, keine Milit\u00e4rman\u00f6ver in West und Ost!<br>&#8211; Natur- und Klimakrise eind\u00e4mmen und Einhaltung des 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens!<br><br><br><strong><u>Aktiv werden f\u00fcr Frieden! Gemeinsam \u00fcber Ostern:<\/u><\/strong><br><strong>Gegen Aufr\u00fcstung und Kriegspolitik!<\/strong><br><strong>F\u00fcr Abr\u00fcstung, Entspannung!<\/strong><br><strong>F\u00fcr eine europ\u00e4ische Friedensordnung und zivile Konfliktl\u00f6sungen eintreten!&nbsp;<\/strong><br><strong>Im Wahljahr 2021 nur im Sinne dieses Aufrufes abstimmen!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aufruf zum Ostermarsch Ostwestfalen 2021 Ostersamstag, 3. April 2021 Demonstration in Bielefeld: Beginn um 12.00 Uhr Hauptbahnhof, Demonstrationszug mit Zwischen-Kundgebungen zum Rathausplatz, 13.30 Kundgebung Rathausplatz In G\u00fctersloh wird es um 10:30 h eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof geben. Im Anschlu\u00df um 11:34 h geht es mit dem Zug zum Ostermarsch OWL nach Bielefeld.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1000","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1000","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1000"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1000\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1024,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1000\/revisions\/1024"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1000"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1000"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1000"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}