{"id":1111,"date":"2021-04-06T21:36:51","date_gmt":"2021-04-06T19:36:51","guid":{"rendered":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/?p=1111"},"modified":"2021-04-07T21:58:24","modified_gmt":"2021-04-07T19:58:24","slug":"abruesten-jetzt-atombombenverbotsvertrag-beitreten-geld-fuer-gesundheit-klima-soziales-und-bildung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/?p=1111","title":{"rendered":"Abr\u00fcsten jetzt &#8211; Atombombenverbotsvertrag beitreten, Geld f\u00fcr Gesundheit, Klima, Soziales und Bildung"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Monika Greve, Friedensinitiative Bielefeld\/OWL<br><\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr diese Forderungen demonstrieren wir heute in Bielefeld und in vielen anderen Orten. Das Netzwerk Friedenskooperative nennt 100 Osterm\u00e4rsche in Deutschland. Hinzu kommen die Osterm\u00e4rsche in vielen anderen L\u00e4ndern.<br>Heute ist der 3.April 2021. Morgen vor 72 Jahren erlebte Bielefeld das Ende des zweiten und f\u00fcr unser Land bis jetzt letzten Weltkrieges. Die Stadt lag in Tr\u00fcmmern. Endlich schwiegen die Bomben.<br>F\u00fcr alle, die den Krieg und den Faschismus \u00fcberlebt hatten, war klar:<strong> Nie wieder Krieg \u2013 nie wieder Faschismus.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><br>Doch schon in den 50er Jahren begann der Aufbau einer neuen Armee. Dagegen protestierten gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung. Haupts\u00e4chlich seit Beginn der 60er Jahre im Rahmen der Ostermarschbewegung gegen atomare Aufr\u00fcstung. Die Ostermarschbewegung marschierte all die Jahrzehnte ununterbrochen gegen Aufr\u00fcstung und Kriegsvorbereitung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Heute sehen wir uns konfrontiert mit einem gigantischen Aufr\u00fcstungsprogramm im Rahmen der NATO, die immer noch die Strategie der nuklearen Abschreckung verfolgt, eine t\u00f6dliche Bedrohung f\u00fcr die Menschheit und f\u00fcr unseren Planeten. Die USA als f\u00fchrendes NATO_- Mitglied hat wichtige bestehende R\u00fcstungskontrollvertr\u00e4ge gek\u00fcndigt. Mit steigenden R\u00fcstungsexporten in alle Welt werden internationale Beziehungen zunehmend instabil. Auch der Klimawandel ist Konflikttreiber: so ist deutsches Milit\u00e4r z.B. in Mali und an weiteren 10 internationalen Konflikten beteiligt.<br>Die Bundesregierung definiert Verteidigung als Sicherung des Zugangs zu Rohstoffquellen und die Sicherung der Handelswege in aller Welt. Hei\u00dft: man r\u00fcstet sich nicht f\u00fcr die Verteidigung des eigenen Territoriums, sondern f\u00fcr die Sicherung internationaler Einflusssph\u00e4ren. So war es auch vor den bisherigen Weltkriegen.<br>Allein f\u00fcr dieses Jahr steigt der Kriegsetat nach NATO Berechnungen auf \u00fcber 53 MRd \u20ac.<br>Das sind 53 000 Millionen Euro f\u00fcr neue gef\u00e4hrliche Waffen, darunter Bomber, Drohnen und Kriegsschiffe. 53 000 Millionen f\u00fcr die Herstellung von Produkten, die nur der Zerst\u00f6rung dienen, schon bei der Produktion durch Ressourcenverbrauch und bei der zweckbestimmten Anwendung, dem T\u00f6ten von Zivilbev\u00f6lkerung und notwendiger Infrastruktur.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wozu?<br>F\u00fcr Gef\u00e4hrdung des internationalen Friedens und f\u00fcr Umweltzerst\u00f6rung. Es ist unverantwortlich, die knappen Ressourcen unseres Planeten daf\u00fcr zu missbrauchen und die Zivilbev\u00f6lkerung anderer L\u00e4nder zu bedrohen.<br>Besonders gef\u00e4hrlich sind Atomwaffen. Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zeigte die ungeheure Vernichtungskraft f\u00fcr Jahrzehnte. Noch heute \u2013 nach \u00fcber 70 Jahren leiden dort Menschen unter den Folgen.<br>Ungef\u00e4hr vor 1 Jahr \u2013 mitten in der ersten Phase der Pandemie, als es \u00fcberall an Mitteln fehlte, um dieser Bedrohung wirksam zu begegnen, plante unsere Verteidigungsministerin die Investition von \u00fcber 12 Mrd \u20ac &#8211; 12 000 Millionen\u20ac f\u00fcr neue F18 &#8211; Atombomber. Wof\u00fcr?<br>Das US &#8211; Milit\u00e4r will auch in unserem Land neue zielgenauere Atombomben stationieren, um Atomkriege besserf\u00fchren zu k\u00f6nnen. Daf\u00fcr brauchen sie modernere Flugzeuge. Deutsche Soldat*Innen sollen dann auf US &#8211; Befehl Atombomben \u00fcber anderen L\u00e4ndern abwerfen und diese verw\u00fcsten. Daf\u00fcr trainieren sie st\u00e4ndig, Folgen f\u00fcr das Klima interessiert die Bundeswehr nicht. Allein eine einzige Flugstunde Eurofighter verbraucht 11 Tonnen CO .2- Das ist so viel , wie ein einziger Mensch in der BRD pro Jahr an CO -2 verbraucht.<br>Ein kurzer Blick auf die Folgen:<br>Wir selbst werden zur Zielscheibe<br>Wir erh\u00f6hen die internationale Unsicherheit<br>Wir verpesten unseren Planeten.<br>Die Gefahr eines Atomkriegs steigt, auch aus technischen Fehlern<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zukunftssicherung definieren wir anders<br>Wenn wir \u2013etwas f\u00fcr unsere und die internationale Sicherheit tun wollen, dann<br>\u2022 D\u00fcrfen wir keine Soldaten in alle Welt schicken und dort Kriege durch Waffenlieferungen anheizen<br>\u2022 M\u00fcssen wir den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben<br>\u2022 Schon 122 UN-Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben, 54 habe ihn ratifiziert. Deutschland fehlt noch.<br>\u2022 M\u00fcssen die Atomwaffen aus B\u00fcchel abziehen<br>\u2022 Muss der Drohnenkrieg gestoppt werden<br>\u2022 muss endlich die US &#8211; Airbase Ramstein, aus der die meisten Drohneneins\u00e4tze gesteuert werden, schlie\u00dfen<br>\u2022 m\u00fcssen wir Fluchtursachen bek\u00e4mpfen und nicht die Fl\u00fcchtlinge<br>\u2022 darf Deutschland keine Milit\u00e4rman\u00f6ver durchf\u00fchren \u2013 den Truppen\u00fcbungsplatz Senne schlie\u00dfen und in einen Nationalpark umwandeln<br>\u2022 muss die Bundesregierung die Natur- und die Klimakrise eind\u00e4mmen und f\u00fcr gleichberechtigte internationale Handelsbedingungen eintreten und noch vieles mehr:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vor allem aber: jegliche Kriegsvorbereitungen, milit\u00e4rische und auch ideologische sind zu beenden. In allen internationalen Konflikten m\u00fcssen wir f\u00fcr Verhandlungen eintreten.<br>Die Geschichte zeigt immer wieder: Kriege l\u00f6sen keine Probleme sondern versch\u00e4rfen alle Konflikte, t\u00f6ten Menschen und zerst\u00f6ren Lebensbedingungen. Auch in Syrien wird es nur Frieden geben, wenn alle Konfliktparteien verhandeln.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn wir etwas f\u00fcr unsere Sicherheit tun wollen,<br>dann m\u00fcssen wir unsere Ressourcen f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung der wirklichen Bedrohungen einsetzen<br>F\u00fcr den Schutz des Lebens auf dem Planeten. Das bedeutet: Bek\u00e4mpfung von Seuchen und Krankheiten aller Art, Bek\u00e4mpfung von Unwissenheit, f\u00fcr faire Bedingungen des internationalen Handels, f\u00fcr den Schutz der nat\u00fcrlichen Ressourcen, und immer wieder: Beendet die Waffenexporte!!!<br>In unserem Land fehlt es an Geld f\u00fcr Schulen, Krankenh\u00e4usern, \u00f6ffentlicher Infrastruktur, an bezahlbarem Wohnraum. Es fehlt an materiellen Mittel f\u00fcr ein menschenw\u00fcrdiges Leben f\u00fcr mehrere Millionen Menschen. Und vieles mehr.<br>Das Friedensgebot im V\u00f6lkerrecht steht \u00fcber allen anderen Geboten. weil Krieg selbst das gr\u00f6\u00dfte Verbrechen ist. Wenn man uns einreden will, Menschenrechtsverletzungen in anderen L\u00e4ndern erforderten milit\u00e4risches Eingreifen, etwa in China, Russland, Syrien und andere mehr, so dient dies der Kriegsvorbereitung. Sind in Afghanistan heute die Menschenrechte besser dran? Nach fast 2 Jahrzehnten tausender Toter? Nein, auch nicht in Afghanistan, nicht in Mali und auch nicht anderswo.<br>Kein Land der Welt erkl\u00e4rt uns zum Feind, den es angreifen, vernichten m\u00f6chte. Und doch \u00fcbt die NATO in riesigen Kriegsman\u00f6vern den Krieg gegen Russland, flankiert durch Stationierungen von NATO &#8211; Einheiten in Osteuropa. Sie begleitet dies mit Vorw\u00fcrfen und Hetzkampagnen gegen die russische Politik, betreibt den Aufbau eines Feindbildes.<br>Feindbilder und L\u00fcgen sind seit Jahrhunderten wesentlicher Bestandteil der Kriegsvorbereitung. Sie dienen dazu, die Bereitschaft der Bev\u00f6lkerung zu entwickeln, k\u00fcnftige Kriege mitzutragen. Das ist n\u00f6tig, denn Kriege bedeuten gleichzeitig gro\u00dfe Verzichts- und Leidensbereitschaft der Bev\u00f6lkerungen der kriegf\u00fchrenden L\u00e4nder. Die Menschen wissen, dass dabei lebensnotwendige Ressourcen vernichtet werden. Kein Krieg, der nicht zu Hunger und Elend f\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In diesem Jahr sind Bundestagswahlen:<br>Nutzen wir die damit einhergehende Aufmerksamkeit, um unsere Forderungen voranzubringen<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u2022 Sprechen wir \u00fcberall \u00fcber die Sch\u00e4dlichkeit von R\u00fcstung und Krieg.<br>\u2022 Fordern wir von den Kandidat*Innen die Zusage ein, keinen Kriegseins\u00e4tzen zuzustimmen, den R\u00fcstungsetat zu senken, neue R\u00fcstungsprojekte abzulehnen und daf\u00fcr einzutreten, dass die BRD dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Unterschreiben Sie den Appell Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten \u2013 Fordern Sie die Bundestagskandidat<em>Innen auf, den Appell zu unterschrieben! Unterschreiben Sie den Appell, die Bundesrepublik Deutschland soll dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Fordern Sie die Kandidat<\/em>Innen auf, diesen Appell zu unterschreiben! Die geht auch auf online-Veranstaltungen. Beide Listen k\u00f6nnen online und auch h\u00e4ndisch unterschrieben werden.<br>Tragen Sie so dazu bei, dass \u00fcber Abr\u00fcstung gesprochen wird.<br>Bringen Sie so das Gespr\u00e4ch darauf, dass wir genug Geld haben, wenn es wieder einmal hei\u00dft, die moderne Ausstattung von Schulen sei zu teuer. Die Lohnfortzahlung und andere Hilfen f\u00fcr von den pandemiebedingten Schlie\u00dfungen Betroffene seien zu teuer.<br>Wie w\u00fcrden k\u00fcnftige Generationen \u00fcber uns denken, wenn wir \u2013 als es noch Zeit war f\u00fcr den Frieden und f\u00fcr die Klimawende \u2013 unsere knappen Ressourcen f\u00fcr gef\u00e4hrliche zerst\u00f6rerische Waffen verbrannt h\u00e4tten???<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Machen wir die Gef\u00e4hrlichkeit der R\u00fcstung \u00fcberall zum Thema<br>wir k\u00f6nnen etwas erreichen<br>\u2022 Die R\u00fcstungskontrollvertr\u00e4ge der 80er Jahre sind das Ergebnis der starken Friedensbewegung der fr\u00fchen 80er Jahre.<br>\u2022 Der Atomwaffenverbotsvertrag und sein Inkrafttreten am 22. Januar dieses Jahres ist ein Ergebnis beharrlicher internationaler Aktionen von \u00fcber 500 Friedensorganisationen weltweit, darunter die IPPNW, zusammengeschlossen im B\u00fcndnis von ICAN, Friedensnobelpreistr\u00e4ger 2017.<br>\u2022 Vor einigen Tagen wurde ein Urteil des BGH bekannt, dass die Waffenschmiede Heckler und Koch wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko verurteilt wurde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Es hei\u00dft oft, Deutschland m\u00fcsste auch international Verantwortung \u00fcbernehmen. Ja. \u00dcbernehmen wir Verantwortung f\u00fcr den Frieden, gegen den Krieg f\u00fcr die Zukunft gegen die Zerst\u00f6rung.<br>Nur durch Abr\u00fcstung k\u00f6nnen wir die Zukunftsprobleme l\u00f6sen, den Frieden sichern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Verantwortung \u00fcbernehmen und die Zukunft gestalten beginnt mit<br>Den R\u00fcstungsetat senken &#8211; Kriege beenden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Monika Greve, Friedensinitiative Bielefeld\/OWL F\u00fcr diese Forderungen demonstrieren wir heute in Bielefeld und in vielen anderen Orten. Das Netzwerk Friedenskooperative nennt 100 Osterm\u00e4rsche in Deutschland. Hinzu kommen die Osterm\u00e4rsche in vielen anderen L\u00e4ndern.Heute ist der 3.April 2021. Morgen vor 72 Jahren erlebte Bielefeld das Ende des zweiten und f\u00fcr unser Land bis jetzt letzten Weltkrieges. &hellip; <a href=\"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/?p=1111\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">Abr\u00fcsten jetzt &#8211; Atombombenverbotsvertrag beitreten, Geld f\u00fcr Gesundheit, Klima, Soziales und Bildung<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-1111","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-archiv"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1111","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1111"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1111\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1138,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1111\/revisions\/1138"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1111"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1111"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1111"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}