Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,<\/p>\n\n\n\n
Wir sind weiterhin mitten in einer Wirtschaftskrise. Einer Krise, die sich 2018 schon angedeutet hat und sich seit 2019 immer weiter entfaltet. Einer Krise, die mit ihrem Ausma\u00df an keine Rezession seit dem zweiten Weltkrieg hinkommt. Zus\u00e4tzlich verst\u00e4rkt wird sie durch die globale Pandemie, in der wir uns seit nunmehr \u00fcber einem Jahr befinden, und f\u00fchrt letztendlich zu Massenentlassungen, Kurzarbeit auf einem gigantischen Ma\u00dfstab, unz\u00e4hligen Regierungshilfen f\u00fcr Gro\u00dfkonzerne und ein hartes Auftreten der Arbeitgeber in den derzeit stattfindenden Tarifrunden.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Mit der Krise nehmen jedoch nicht nur die Angriffe auf die arbeitende Bev\u00f6lkerung in diesem Land zu, sondern auch das S\u00e4belrasseln und der Konfrontationskurs der westlichen Kriegstreiber steigert sich rapide. \u00dcberall auf der Welt, au\u00dfer nat\u00fcrlich in ihren Partnerl\u00e4ndern, sehen die selbsterkorenen Vorreiter humanit\u00e4rer Werte angebliche Menschenrechtsverst\u00f6\u00dfe die am besten sofort milit\u00e4risch geahndet werden sollten. Das beste Beispiel hierf\u00fcr ist der Expansionsdrang nach Osten, der sich in Hetze und Kriegstreiben gegen Russland und deutschen Panzern an der russischen Grenze \u00e4u\u00dfert. Aber auch die Aggressionen gegen den chinesischen Staat nehmen immer weiter zu und das Kriegstreiben findet hier mit Schlachtschiffen an der chinesischen K\u00fcste und Sanktionen der EU eine neue Qualit\u00e4t.
W\u00e4hrend die eigene Bev\u00f6lkerung sich also f\u00fcr \u00fcppige Dividenden von Gro\u00dfaktion\u00e4ren tagt\u00e4glich ohne den Hauch einer Anerkennung sinnlos dem Risiko einer Coronainfektion aussetzt, schauen ihre Regierenden lieber welchem wirtschaftlichen Konkurrenten man heute milit\u00e4risch drohen k\u00f6nnte. W\u00e4hrend Krankenhauspersonal seit einem Jahr auf versprochene Bonuszahlungen warten muss plant das Bundesverteidigungsministerium f\u00fcr insgesamt 100 Milliarden Euro die Anschaffung modernisierter Kampflugzeuge mit der F\u00e4higkeit US-Atombomben zu tragen.
W\u00e4hrend Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler sich ohne ausreichend Unterst\u00fctzung zuhause versuchen irgendwie durch die nicht abgesagten Abschlusspr\u00fcfungen zu qu\u00e4len h\u00e4lt die Regierung es f\u00fcr n\u00f6tig mit insgesamt 232 Millionen Euro die Herstellung von \u201cEurodrohnen\u201d genannten europ\u00e4ischen Killerdrohen zu finanzieren.
Mit den insgesamt 1,3 Miliarden Euro zus\u00e4tzlichen R\u00fcstungsausgaben in diesem Jahr k\u00f6nnte man 400.000 Luftfilter f\u00fcr Klassenzimmer, Seminarr\u00e4ume und Kultureinrichtungen kaufen, aber das w\u00fcrde der imperialistischen Expansion nat\u00fcrlich nichts bringen.
Auch abseits von fehlenden Hygienekonzepten und verschwendeten Steuergeldern schafft es die Regierung seit Jahren ihren fehlenden Respekt vor Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern zum Ausdruck zu bringen. Nach wie vor wirbt die Bundeswehr an deutschen Schulen und auf Karrieremessen f\u00fcr sich. Alleine im Jahr 2019 hielt die Bundeswehr nach eigener Aussage 4551 Vortr\u00e4ge an deutschen Schulen. Vortr\u00e4ge, in denen sie den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern w\u00e4hrend ihrer Unterrichtszeit versuchen eine Karriere des T\u00f6tens oder Get\u00f6tetwerdens schmackhaft zu machen und in denen sie w\u00e4hrend Zeiten von zunehmenden Zukunfts\u00e4ngsten vieler Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern eine Karriere bei der Bundeswehr als krisensicher darstellen.
Mit der wachsenden Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung, mit einer beschissenen Lernsituation, katastrophal niedrigen Renten und furchtbaren Arbeitsbedingungen wachsen auch die beiden Blitzableiter der Herrschenden: Irrationalistische Querdenker, die in Wahlverwandschaft mit Faschisten proklamieren es g\u00e4be keine Pandemie und dann noch die Repressionen der Klassenjustiz, wie etwa das neue Versammlungsgesetz in NRW. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechts wird im Landtag ein Gesetz diskutiert, was sich aber vor allem gegen AntifaschistInnen und linkte AktivistInnen richtet. Der Polizei sollen mehr Rechte zukommen, das Anmelden und Werben von Versammlungen soll schwieriger gestaltet werden und letztlich soll unser linker Protest auch kriminalisiert werden. Das Versammlungsgesetz soll f\u00fcr den Fall einer milit\u00e4rischen Eskalation ein ruhiges Hinterland garantieren. Jede Form von Protest gegen die Kriegspolitik der Herrschenden soll so im Keim erstickt werden. Wir sagen: Nicht mit uns! Denn es hei\u00dft weiterhin:<\/p>\n\n\n\n
Krieg vor Frieden
Profit vor Menschenleben
Gro\u00dfaktion\u00e4re vor Pflegepersonal
Atombomben vor Schulsanierungen<\/p>\n\n\n\n
Deshalb ist unsere Antwort nach wie vor klar:<\/p>\n\n\n\n
Bundeswehr raus aus den Schulen! Johanna, SDAJ OWL Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, Wir sind weiterhin mitten in einer Wirtschaftskrise. Einer Krise, die sich 2018 schon angedeutet hat und sich seit 2019 immer weiter entfaltet. Einer Krise, die mit ihrem Ausma\u00df an keine Rezession seit dem zweiten Weltkrieg hinkommt. Zus\u00e4tzlich verst\u00e4rkt wird sie durch die globale Pandemie, in der wir uns … Bundeswehr raus aus den Schulen! Geld f\u00fcr Bildung statt f\u00fcr Bomben!<\/span> weiterlesen
Abr\u00fcstung statt Aufr\u00fcstung!
Geld f\u00fcr Bildung statt f\u00fcr Bomben!
Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"