![\"\"](\"https:\/\/bielefelder-friedensini.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/20220530_173340-2-scaled.jpg\")
<\/a>Seit dem Jahre 2014 sind die \u201eVerteidigungsausgaben\u201c Deutschlands bereits um etwa 40 Prozent gestiegen, st\u00e4rker als jeder andere Haushaltsposten. Setzt die Bundesregierung ihre Aufr\u00fcstungspl\u00e4ne um, katapultiert sich Deutschland von Platz 7 auf Platz 3 der Staaten mit den h\u00f6chsten Milit\u00e4rausgaben. Hinter den USA und China, aber weit vor Russland.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Den Menschen in der Ukraine bringt diese Entscheidung nichts. Im Gegenteil, Aufr\u00fcstung f\u00fchrt zu einer Ausweitung bestehender milit\u00e4rischer Konflikte und zu weiteren Kriegen. Auch ist eine immer \u201erobustere\u201c Beteiligung Deutschlands zu bef\u00fcrchten.<\/p>\n\n\n\n
Am heutigen Freitag hat auch der Bundesrat daf\u00fcr gestimmt dem 100 Milliarden- \u201eSonderverm\u00f6gen\u201c Verfassungsrang einzur\u00e4umen. Da auch die Schuldenbremse in der Verfassung festgeschrieben wurde, k\u00f6nnte das verheerende soziale und \u00f6kogische Konsequenzen haben. Dieser und jeder k\u00fcnftigen Regierung wird jeglicher Spielraum genommen, um auf die sozialen und \u00f6kologischen Herausforderungen auch nur einigerma\u00dfen angemessen zu reagieren.<\/p>\n\n\n\n
Damit f\u00fchrt Aufr\u00fcstung zu einer dreifachen existenziellen Bedrohung: zu steigender Armut, zur Versch\u00e4rfung der Klimakatastrophe und zu Krieg.<\/p>\n\n\n\n
Neben sehr vielen Verlierern gibt es aber auch Gewinner. Wieder dabei, wie bei den letzten deutschen Hochr\u00fcstungszeiten vor dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg, ist die Firma Rheinmetall. Nachdem Kanzler Scholz die \u201eZeitenwende\u201c ausgerufen hatte, stieg der Kurs der Rheinmetall-Aktie auf mehr als das Doppelte.<\/p>\n\n\n\n
Die Friedensinitiative ruft zur Teilnahme an der bundesweiten Friedensdemonstration am 2. Juli 2022 in Berlin auf.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Aufr\u00fcstung f\u00fchrt zu einer dreifachen existenziellen Bedrohung: zu steigender Armut, zur Versch\u00e4rfung der Klimakatastrophe und zu Krieg. Die Friedensinitiative Bielefeld\/OWL wird die erfolgreiche Aktion der letzten Woche wiederholen. Die B\u00fcrger*innen konnten entscheiden, wof\u00fcr sie ihren Anteil am \u201eSonderverm\u00f6gen\u201c ausgeben w\u00fcrden. Wer wollte, bekam 1.200 Euro in die Hand gedr\u00fcckt. Das ist der Betrag, mit dem … Friedensinitiative informiert \u00fcber das 100-Milliarden-\u201eSonderverm\u00f6gen\u201c<\/span> weiterlesen