Kategorie-Archiv: Aktuelles

Planung Ostermarsch 2021

Abrüsten statt Aufrüsten –

Atomwaffenverbot durchsetzen

Mitten in der Pandemie, des verschärften Klimawandels und der viele Existenzen bedrohenden Wirtschaftskrise plant unsere Regierung die Erhöhung der Militärausgaben um mehr als 1 Milliarde €, den Kauf neuer Atombomber und die Anschaffung von Kampfdrohnen anstatt sich der Bewältigung der realen uns bedrohenden Krisen und Gesundheitsgefahren zu widmen. Dies ist unmoralisch, teuer und gefährlich.

Dagegen wollen wir in einem breiten Bündnis protestieren. Wir laden ein zum

Planungs- und Vernetzungstreffen Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe 2021 Donnerstag, 28.01.2021 | 19 Uhr Als Videokonferenz Link:https://videokonferenz.die-linke.de/b/ing-skt-unt-aoh

Ostermarsch 2020 in Bielefeld

Tagesordnung:

1- Verständigung über Aufruf und Ziel des Ostermarsches

2- Verabredungen zur weiteren Arbeit

  • Eckpunkte zur Ostermarschaktion
  • Arbeitsweise
  • Termine

3- Verschiedenes

Wir freuen uns auf viele Mitstreiter*innen und Anregungen. Verbreitet diese Einladung in Euren Netzwerken und bei möglichst vielen Interessierten.

Kontakt: oder

Tipps zur Einwahl:

Bitte nutzt ein Headset, um störende Hintergrundgeräusche für andere zu vermeiden.
Man kann dieser Konferenz auch per Telefon beizutreten: +49-30-80949540. Nach Aufforderung die PIN 79590 eingeben. Um das Mikrofon am Telefon an-/ abzuschalten, drückt bitte die 0.

„Atomwaffen sind verboten! Bielefeld zeigt Flagge“

Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft. 51 Staaten sind dem Vertrag bislang beigetreten. Diesen historischen Tag wollen wir – wie viele andere Städte weltweit feiern.

Auch der Rat der Stadt Bielefeld  begrüßt diesen Vertrag. Er hat in seiner Sitzung am 10.12.2020 einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, die ersten konkreten  Schritte zu tun, um dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Unter dem Motto:

„Atomwaffen sind verboten! Bielefeld zeigt Flagge“

haben wir für den 22.01.2021 16 Uhr eine kleine Freudenkundgebung vor dem Bielefelder Rathaus unter Corona-Hygienebedingungen geplant.   

Mit Lichtern werden wir ein Peace-Zeichen formen.  Lasst uns als Zivilgesellschaft diesen Erfolg  gemeinsam würdigen! Frieden mit friedlichen Mitteln – wir zeigen mit dem Atomwaffenverbotsvertrag, dass es möglich ist! Jetzt muss auch unsere Bundesregierung dem Atomwaffenverbots-Vertrag beitreten!

Abrüsten statt Aufrüsten

Keine neuen Atombomber

Krieg und Rüstung sind Klimakiller

Ca. 50 Menschen aus Friedensbewegung, Klimabewegung,  Seenotrettung, Kirchen und Gewerkschaften beteiligten sich in Bielefeld am Aufruf der bundesweiten Initiative  „Abrüsten statt Aufrüsten“. In ganz Deutschland wurden in mehr als 80 Städten Kundgebungen durchgeführt.

Aktionen gab es in Bielefeld, Herford, Gütersloh und 80 weiteren Städten

Anlass war die die Beratung des Bundeshaushalts 2021. Darin steigen Rüstungsausgaben um mehr als 1 Milliarde €: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Dabei brauchen die Menschen in unserem Land  jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung.

Klimakiller Militär hieß es auf ihren Plakaten: Sie machten auf die Tatsache aufmerksam, dass die immensen CO-2 Emissionen des  Militärs bisher in allen Klimaverhandlungen ausgespart wurden. Ein Beispiel: Nur eine Flugstunde des Eurofighters verbraucht ca. 11 Tonnen Co-2 Äquivalente. Das ist genauso viel wie ein Bundesbürger im ganzen Jahr verbraucht.

Klimaschutz statt Aufrüstung

Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Probleme unserer Zeit –  nicht auf die zunehmenden internationalen Konflikte und auch nicht auf drängende Zukunftsprobleme wie z.B. die Klimaerwärmung  – auch nicht auf gegenwärtige Herausforderungen wie die Corona-Pandemie.

Aufrüstung verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche, menschenwürdige  und zukunftsfähige Weltordnung dringend gebraucht werden.

Besonders skandalös ist, dass die Bundesregierung mitten in der Corona-Pandemie eine neue Generation von atomwaffenfähigen Kampfbombern anschaffen will und damit das Ziel eines „führbaren Atomkriegs“ von den USA übernimmt.

Geld für Bildung und Soziales statt Aufrüstung

In Zeiten von Corona, Klimawandel und steigender sozialer Ungleichheit können wir uns diesen Rüstungswahnsinn nicht mehr leisten.

Kontakt: Monika Greve 017645010114, Angelika Claussen:  0172-5882786

Aktionstag am 5.Dezember in Bielefeld

Jahnplatz, 13– 14 Uhr

Unterstützt diese Forderung, kommt zur Kundgebung für

  • Abrüsten statt Aufrüsten
  • keine neuen Atombomber
  • keine anderen neuen Waffen

Senkt die Militärausgaben und verwendet das Geld für dringend nötige Investitionen in Gesundheit, Klimarettung, Soziales und Bildung

Der Bundestag wird voraussichtlich am 11.Dezember über den Bundeshaushalt 2021 abstimmen. Im vorliegenden Entwurf soll der Rüstungsetat auf 46,8 Milliarden € steigen, also ungefähr doppelt so viel wie für Gesundheit und das  im 2. Jahr der Coronapandemie. Nach den NATO-Kriterien steigen die Rüstungsausgaben sogar auf über 50 Milliarden!

Dies ist eine Steigerung der Militärausgaben gegenüber 2020 um mehr als 1 Milliarde und ein weiterer großer Schritt zur immer schnelleren Aufrüstung,  bis 2031 2 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben.  Die Ausgaben für Arbeit und Soziales sollen dagegen sinken obwohl wir gerade jetzt die Unterstützung der durch die Krise getroffenen Menschen brauchen.

Aufrüstung steigert die Kriegsgefahr.

Aufrüstung verhindert die so dringend notwendige Friedens- und Entspannungspolitik

Aufrüstung „verbrennt“ Ressourcen, die uns für eine soziale und ökologische Entwicklung unserer Gesellschaft fehlen

Klimakiller Militär – Warum Abrüstung hilft, die Erde zu retten

Mittwoch, 2.12.2020 18.30 – 20.00 Uhr

Mit Kathrin Vogler

Es laden ein die Friedensinitiative Bielefeld/OWL und die Regionalgruppe OWL der DFG-VK mit Unterstützung der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Bielefeld.

Das Militär und damit auch die Bundeswehr sind mit die größten Klimakiller. Die Bundeswehr inszeniert sich gerne als Umweltschützer – Propaganda, die das Maß der Umweltzerstörung durch das Militär und deren Klimafolgen verschleiert. Was sind die Fakten und welche politischen Konsequenzen ergeben sich daraus?

Kathrin Vogler

Kathrin Vogler war 1984 bis 2002 in zahlreichen Funktionen in der DFG-VK tätig, u.a. als Bundesgeschäftsführerin und Bundessprecherin. Von 2002 bis 2009 war sie Geschäftsführerin des Bundes für Soziale Verteidigung (Minden). Seit 2009 ist sie Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE.

Anmeldung :

Hinweis: Nach Anmeldung werden wir den Link zuschicken.

Aktionen der Friedensinitiative in OWL zum 75. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai

Bielefeld, Alte Synagoge

75 Jahre Kriegsende – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Solange Neonazis und Menschen mit rechtsextremen Gedanken marschieren, solange sie Angst und Schrecken zu verbreiten und in den Parlamenten sitzen, ist es unsere Verpflichtung und uns ein Bedürfnis, den Tag der Befreiung, den 8.Mai zu ehren.

Die Friedensinitiative Bielefeld /OWL lädt ein zu einer Kundgebung an der Alten Synagoge beginnend an der alten Synagoge, Turnerstr, um 12.30 und endend am Jahnplatz um 13:30 Uhr.

Aktuell bewegen uns der geplante Kauf der Atombomber durch die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Atomwaffenfähige Flugzeuge kaufen, um Zehntausende von Menschen und Städte zerstören zu können in einer Zeit, wo die Politik sagt, dass jedes Leben zählt, dass so viele Menschen wie möglich gerettet werden. Das ist ein Affront gegen die Zivilgesellschaft, die Steuer zahlenden Bürger und Bürgerinnen und auch gegen den Koalitionspartner. Atomwaffen sind obsolet!

Kriege bekämpfen und Friedensprozesse stärken, in Einklang mit der Natur und dem Klima, das ist unser Job! Dazu müssen wir abrüsten statt aufrüsten und Rüstungsexporte in Kriegsländer wie Saudi-Arabien stoppen. Unser Credo Dialog, Diplomatie, Demokratie, internationale Zusammenarbeit und die Stärkung der internationalen UN- Organisationen.

Gütersloh, Berliner Platz

Zum 75. Jahrestag der Befreiung: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Für Frieden und Abrüstung!“

Die Friedensinitiative Gütersloh/OWL ruft für kommenden Freitag, dem 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, zu einer Mahnwache auf. Die Kundgebung auf dem Berliner Platz in Gütersloh beginnt um 16 Uhr. Europaweit erhalten nationalistische und faschistische Kräfte Zulauf. In Deutschland sind rechtsextreme Netzwerke bei Polizei, Geheimdiensten und Militär eine Gefahr. Die Rüstungsausgaben steigen in diesem Jahr um 10 %.  Für zig-Milliarden sollen neue Kampfflugzeuge, darunter Atombomber, angeschafft werden. Eine Wirtschafts- und Finanzkrise historischen Ausmaßes deutet sich an. Zugleich werden demokratische und soziale Rechte ausgesetzt oder stark eingeschränkt. Politische Entscheidungen existenzieller Bedeutung stehen an. Die Zeit ist reif, sich für Demokratie, Frieden und Freiheit einzusetzen und einen sozialen, klima- und umweltgerechten Umbau der Gesellschaft einzuleiten.

Freitag, 8. Mai, 16 bis 18 Uhr, Berliner Platz Gütersloh „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“

Die Kundgebung findet unter den Auflagen zur Eingrenzung der Coronapandemie statt.

Heraus zum 1. Mai

Aktion in Bielefeld

Abrüsten jetzt – Reichtum besteuern

Der 1. Mai 2020 in Bielefeld

Aufgrund der Corona-Pandemie hat der DGB beschlossen, in diesem Jahr den 1. Mai nicht draußen zu begehen, sondern unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ digital zu feiern. Auch wenn wir wie gewohnt nicht mit tausenden Kolleg*innen auf die Straße gehen können, wollen wir unseren Forderungen mit alternativen Aktionsformen Gehör verschaffen.
Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL klagt den Irrsinn von globaler Aufrüstung und Krieg an. Ein Beispiel: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will 30 atomare Kampfbomber F-18 von den USA, Fa. Boeing für ca. 7,5 Mrd. Euro kaufen. Mit 7,5 Mrd. Euro könnten 25.000 Ärzte und 60.000 Krankenschwestern sowie 100.000 Intensivbetten und 30.000 Beatmungsgeräte finanziert werden. Für uns ist klar: Abrüsten, statt Aufrüsten! Deshalb fordern wir: Geld in Gesundheit, Bildung, Klima und Soziales, statt in Rüstung. In den Flüchtlingslagern gibt es weder ausreichend Wasser noch angemessene medizinische Versorgung. Umso wichtiger ist, dass Deutschland jetzt diejenigen Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln holt, für die das Städtebündnis der Seebrücke „Sichere Häfen“ Garantien gegeben hat. Für uns ist klar: Asylrecht ist Menschenrecht! Deshalb fordern wir: Rüstungsexporte verbieten, Fluchtursachen bekämpfen!
Mit Milliardenprogrammen versucht die Bundesregierung die Wirtschaftskrise abzuwenden – zu Lasten der Beschäftigten. Während Unternehmen und Konzerne Milliarden bekommen, kämpft der Großteil der Beschäftigten mit Kurzarbeitergeld, drohendem Arbeitsplatzverlust, Arbeitslosigkeit und Armut. Für uns ist klar: Wir zahlen nicht für die Krise! Deshalb fordern wir: Abrüsten jetzt – Reichtum besteuern!
Mit diesen Forderungen wird die Friedensinitiative Bielefeld/OWL den 1. Mai draußen begehen. Die Friedensinitiative wird eine genehmigte Kundgebung von 14 Uhr bis 15 Uhr auf dem Jahnplatz abhalten. Dies unter Einhaltung des Abstandsgebotes und mit Tragen von Masken.

Jahnplatz Bielefeld

Aktion in Gütersloh

Soziale und demokratische Rechte verteidigen und ausbauen

Berliner Platz Gütersloh

300.000 weitere Arbeitslose, über 10 Millionen in Kurzarbeit, weitere Millionen haben ihren Minijob verloren, andere haben keine Einnahmen als Selbstständige oder Kunstschaffende. Schon jetzt haben die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu größeren sozialen Verwerfungen geführt als alle Krisen zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Zugleich setzt die Bundesregierung auf Aufrüstung. Die Rüstungsausgaben steigen in diesem Jahr um 10 %. Die zig-Milliarden zur Rettung von Banken und Konzerne und die angekündigten Ausgaben für Kampfflugzeuge, darunter Atombomber, werden dringend im öffentlichen Gesundheits-, Bildungs- und Erziehungswesen mit ausreichendem Personal und höheren Löhnen benötigt. In den nächsten Monaten wird entschieden in welche Richtung es geht. Setzen wir weiter auf Wachstum und Profit oder schützen und retten wir Menschenleben? Auch die Frage muss beantwortet werden: Wer trägt die Kosten der Corona-Pandemie? Unter diesen Umständen ist es unerlässlich, die sozialen und demokratischen Rechte zu verteidigen und auszubauen.

Noch vor zwei Monaten war es unvorstellbar: das Recht, seinen Aufenthaltsort frei zu wählen und die Religionsfreiheit sind ausgesetzt, das Versammlungsrecht ist stark eingeschränkt. Zugleich wird das Arbeitszeitgesetz geschliffen. Für viele Berufsgruppen sollen künftig zwölf Stunden Arbeit täglich und 60 Stunden wöchentlich möglich sein. Auch die Einschränkungen für Sonntags- und Feiertagsarbeit werden aufgeweicht. Die Verlängerung der Arbeitszeiten trifft medizinische Berufe und genauso Beschäftigte bei Polizei und Feuerwehr. Sie erfasst aber auch Beschäftigte, die in der Produktion und Distribution sog. »existenzieller Güter« tätig sind.

Während Verstöße gegen das Kontaktverbot teils drastisch geahndet werden, scheinen die Corona-Schutz-Maßnahmen für andere nicht zu gelten. Die Arbeits- und Lebensbedingungen für Erntearbeiterinnen und Erntearbeiter waren schon zuvor oft mangelhaft. Ein effektiver Schutz vor Ansteckung ist kaum möglich. Ähnliches gilt für viele WerkvertragsarbeiterInnen.

Covid-19 offenbart auch die Konsequenzen der jahrzehntelangen neoliberalen Zerschlagung der Gesundheitssysteme. Besonders in Italien und Spanien zeigen sich deren tödliche Folgen.

Weltweit verschärft die Corona-Pandemie für Millionen Menschen den Kampf ums nackte Überleben. Vor allem die Lage in den Flüchtlingslagern ist katastrophal.

Mit „unbegrenzten“ Milliardenprogrammen versuchen die Regierungen, die Weltwirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. Während Unternehmen und Konzerne Milliarden bekommen, kämpft der Großteil der Beschäftigten mit Kurzarbeitergeld, drohendem Arbeitsplatzverlust, Arbeitslosigkeit und Armut.

Wir fordern:

  • Keine Milliarden für Automobil- und Luftfahrtkonzerne
  • Reichtum besteuern
  • Abrüsten jetzt
  • Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln holen
  • Rüstungsexporte verbieten und Fluchtursachen bekämpfen
  • Mehr Geld für Gesundheit, Bildung und Klimaschutz
  • Rettungspakete für Menschen mit zu wenig Einkommen, für sozialen Wohnungsbau, für Alterssicherung, öffentlichen Personenverkehr und Kultur

Aktionen zum globalen Klimastreik

Bielefeld, Jahnplatz

In Zeiten der Klimakrise und der Corona-Pandemie:

Sicherheit neu denken!

Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL fordert die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und die Bundesregierung auf, den Kauf der 30 neuen Flugzeuge vom Typ F18 E/F der Firma Boeing abzusagen. Die Flugzeuge sind ausschließlich als Träger US-amerikanischer Atomwaffen in Büchel (Rheinland-Pfalz) für den Einsatz im Atomkrieg bestimmt. weiterlesen

 

Gütersloh, Berliner Platz

Klimaschutz und Gesundheit statt Aufrüstung!

Aktivistinnen und Aktivisten des Kreisverbandes DIE LINKE Gütersloh und des Vereins Fairleben e.V. haben heute mit einer Kundgebung auf dem Berliner Platz in Gütersloh auf den Zusammenhang von Klimaschutz, der Corona-Pandemie und Aufrüstung aufmerksam gemacht. Sie fordern massive Kürzungen der Militärausgaben um die Gelder für Klimaschutz, Gesundheit und für die Beseitigung von Armut und Hunger einzusetzen. In Deutschland und überall auf der Welt.

Link zur Kundgebung in Gütersloh

Bilder aus Bielefeld: