Kategorie-Archiv: Aktuelles

Aktionen der Friedensinitiative in OWL zum 75. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai

Bielefeld, Alte Synagoge

75 Jahre Kriegsende – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Solange Neonazis und Menschen mit rechtsextremen Gedanken marschieren, solange sie Angst und Schrecken zu verbreiten und in den Parlamenten sitzen, ist es unsere Verpflichtung und uns ein Bedürfnis, den Tag der Befreiung, den 8.Mai zu ehren.

Die Friedensinitiative Bielefeld /OWL lädt ein zu einer Kundgebung an der Alten Synagoge beginnend an der alten Synagoge, Turnerstr, um 12.30 und endend am Jahnplatz um 13:30 Uhr.

Aktuell bewegen uns der geplante Kauf der Atombomber durch die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Atomwaffenfähige Flugzeuge kaufen, um Zehntausende von Menschen und Städte zerstören zu können in einer Zeit, wo die Politik sagt, dass jedes Leben zählt, dass so viele Menschen wie möglich gerettet werden. Das ist ein Affront gegen die Zivilgesellschaft, die Steuer zahlenden Bürger und Bürgerinnen und auch gegen den Koalitionspartner. Atomwaffen sind obsolet!

Kriege bekämpfen und Friedensprozesse stärken, in Einklang mit der Natur und dem Klima, das ist unser Job! Dazu müssen wir abrüsten statt aufrüsten und Rüstungsexporte in Kriegsländer wie Saudi-Arabien stoppen. Unser Credo Dialog, Diplomatie, Demokratie, internationale Zusammenarbeit und die Stärkung der internationalen UN- Organisationen.

Gütersloh, Berliner Platz

Zum 75. Jahrestag der Befreiung: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Für Frieden und Abrüstung!“

Die Friedensinitiative Gütersloh/OWL ruft für kommenden Freitag, dem 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, zu einer Mahnwache auf. Die Kundgebung auf dem Berliner Platz in Gütersloh beginnt um 16 Uhr. Europaweit erhalten nationalistische und faschistische Kräfte Zulauf. In Deutschland sind rechtsextreme Netzwerke bei Polizei, Geheimdiensten und Militär eine Gefahr. Die Rüstungsausgaben steigen in diesem Jahr um 10 %.  Für zig-Milliarden sollen neue Kampfflugzeuge, darunter Atombomber, angeschafft werden. Eine Wirtschafts- und Finanzkrise historischen Ausmaßes deutet sich an. Zugleich werden demokratische und soziale Rechte ausgesetzt oder stark eingeschränkt. Politische Entscheidungen existenzieller Bedeutung stehen an. Die Zeit ist reif, sich für Demokratie, Frieden und Freiheit einzusetzen und einen sozialen, klima- und umweltgerechten Umbau der Gesellschaft einzuleiten.

Freitag, 8. Mai, 16 bis 18 Uhr, Berliner Platz Gütersloh „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“

Die Kundgebung findet unter den Auflagen zur Eingrenzung der Coronapandemie statt.

Heraus zum 1. Mai

Aktion in Bielefeld

Abrüsten jetzt – Reichtum besteuern

Der 1. Mai 2020 in Bielefeld

Aufgrund der Corona-Pandemie hat der DGB beschlossen, in diesem Jahr den 1. Mai nicht draußen zu begehen, sondern unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ digital zu feiern. Auch wenn wir wie gewohnt nicht mit tausenden Kolleg*innen auf die Straße gehen können, wollen wir unseren Forderungen mit alternativen Aktionsformen Gehör verschaffen.
Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL klagt den Irrsinn von globaler Aufrüstung und Krieg an. Ein Beispiel: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will 30 atomare Kampfbomber F-18 von den USA, Fa. Boeing für ca. 7,5 Mrd. Euro kaufen. Mit 7,5 Mrd. Euro könnten 25.000 Ärzte und 60.000 Krankenschwestern sowie 100.000 Intensivbetten und 30.000 Beatmungsgeräte finanziert werden. Für uns ist klar: Abrüsten, statt Aufrüsten! Deshalb fordern wir: Geld in Gesundheit, Bildung, Klima und Soziales, statt in Rüstung. In den Flüchtlingslagern gibt es weder ausreichend Wasser noch angemessene medizinische Versorgung. Umso wichtiger ist, dass Deutschland jetzt diejenigen Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln holt, für die das Städtebündnis der Seebrücke „Sichere Häfen“ Garantien gegeben hat. Für uns ist klar: Asylrecht ist Menschenrecht! Deshalb fordern wir: Rüstungsexporte verbieten, Fluchtursachen bekämpfen!
Mit Milliardenprogrammen versucht die Bundesregierung die Wirtschaftskrise abzuwenden – zu Lasten der Beschäftigten. Während Unternehmen und Konzerne Milliarden bekommen, kämpft der Großteil der Beschäftigten mit Kurzarbeitergeld, drohendem Arbeitsplatzverlust, Arbeitslosigkeit und Armut. Für uns ist klar: Wir zahlen nicht für die Krise! Deshalb fordern wir: Abrüsten jetzt – Reichtum besteuern!
Mit diesen Forderungen wird die Friedensinitiative Bielefeld/OWL den 1. Mai draußen begehen. Die Friedensinitiative wird eine genehmigte Kundgebung von 14 Uhr bis 15 Uhr auf dem Jahnplatz abhalten. Dies unter Einhaltung des Abstandsgebotes und mit Tragen von Masken.

Jahnplatz Bielefeld

Aktion in Gütersloh

Soziale und demokratische Rechte verteidigen und ausbauen

Berliner Platz Gütersloh

300.000 weitere Arbeitslose, über 10 Millionen in Kurzarbeit, weitere Millionen haben ihren Minijob verloren, andere haben keine Einnahmen als Selbstständige oder Kunstschaffende. Schon jetzt haben die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu größeren sozialen Verwerfungen geführt als alle Krisen zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Zugleich setzt die Bundesregierung auf Aufrüstung. Die Rüstungsausgaben steigen in diesem Jahr um 10 %. Die zig-Milliarden zur Rettung von Banken und Konzerne und die angekündigten Ausgaben für Kampfflugzeuge, darunter Atombomber, werden dringend im öffentlichen Gesundheits-, Bildungs- und Erziehungswesen mit ausreichendem Personal und höheren Löhnen benötigt. In den nächsten Monaten wird entschieden in welche Richtung es geht. Setzen wir weiter auf Wachstum und Profit oder schützen und retten wir Menschenleben? Auch die Frage muss beantwortet werden: Wer trägt die Kosten der Corona-Pandemie? Unter diesen Umständen ist es unerlässlich, die sozialen und demokratischen Rechte zu verteidigen und auszubauen.

Noch vor zwei Monaten war es unvorstellbar: das Recht, seinen Aufenthaltsort frei zu wählen und die Religionsfreiheit sind ausgesetzt, das Versammlungsrecht ist stark eingeschränkt. Zugleich wird das Arbeitszeitgesetz geschliffen. Für viele Berufsgruppen sollen künftig zwölf Stunden Arbeit täglich und 60 Stunden wöchentlich möglich sein. Auch die Einschränkungen für Sonntags- und Feiertagsarbeit werden aufgeweicht. Die Verlängerung der Arbeitszeiten trifft medizinische Berufe und genauso Beschäftigte bei Polizei und Feuerwehr. Sie erfasst aber auch Beschäftigte, die in der Produktion und Distribution sog. »existenzieller Güter« tätig sind.

Während Verstöße gegen das Kontaktverbot teils drastisch geahndet werden, scheinen die Corona-Schutz-Maßnahmen für andere nicht zu gelten. Die Arbeits- und Lebensbedingungen für Erntearbeiterinnen und Erntearbeiter waren schon zuvor oft mangelhaft. Ein effektiver Schutz vor Ansteckung ist kaum möglich. Ähnliches gilt für viele WerkvertragsarbeiterInnen.

Covid-19 offenbart auch die Konsequenzen der jahrzehntelangen neoliberalen Zerschlagung der Gesundheitssysteme. Besonders in Italien und Spanien zeigen sich deren tödliche Folgen.

Weltweit verschärft die Corona-Pandemie für Millionen Menschen den Kampf ums nackte Überleben. Vor allem die Lage in den Flüchtlingslagern ist katastrophal.

Mit „unbegrenzten“ Milliardenprogrammen versuchen die Regierungen, die Weltwirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. Während Unternehmen und Konzerne Milliarden bekommen, kämpft der Großteil der Beschäftigten mit Kurzarbeitergeld, drohendem Arbeitsplatzverlust, Arbeitslosigkeit und Armut.

Wir fordern:

  • Keine Milliarden für Automobil- und Luftfahrtkonzerne
  • Reichtum besteuern
  • Abrüsten jetzt
  • Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln holen
  • Rüstungsexporte verbieten und Fluchtursachen bekämpfen
  • Mehr Geld für Gesundheit, Bildung und Klimaschutz
  • Rettungspakete für Menschen mit zu wenig Einkommen, für sozialen Wohnungsbau, für Alterssicherung, öffentlichen Personenverkehr und Kultur

Aktionen zum globalen Klimastreik

Bielefeld, Jahnplatz

In Zeiten der Klimakrise und der Corona-Pandemie:

Sicherheit neu denken!

Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL fordert die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und die Bundesregierung auf, den Kauf der 30 neuen Flugzeuge vom Typ F18 E/F der Firma Boeing abzusagen. Die Flugzeuge sind ausschließlich als Träger US-amerikanischer Atomwaffen in Büchel (Rheinland-Pfalz) für den Einsatz im Atomkrieg bestimmt. weiterlesen

 

Gütersloh, Berliner Platz

Klimaschutz und Gesundheit statt Aufrüstung!

Aktivistinnen und Aktivisten des Kreisverbandes DIE LINKE Gütersloh und des Vereins Fairleben e.V. haben heute mit einer Kundgebung auf dem Berliner Platz in Gütersloh auf den Zusammenhang von Klimaschutz, der Corona-Pandemie und Aufrüstung aufmerksam gemacht. Sie fordern massive Kürzungen der Militärausgaben um die Gelder für Klimaschutz, Gesundheit und für die Beseitigung von Armut und Hunger einzusetzen. In Deutschland und überall auf der Welt.

Link zur Kundgebung in Gütersloh

Bilder aus Bielefeld:

„Beendet die Seuche des Krieges! Bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet!“

Friedenspolitik in Zeiten der Coronakrise

Die Covid-19-Pandemie hat den gesamten Alltag der Menschen und das Alltagsgeschäft der Regierungen durcheinandergewirbelt. „Beendet die Seuche des Krieges und bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet“! Mit diesen Worten forderte der UN-Generalsekretär Antonio Guterres von allen Regierenden der Welt, angesichts der Covid-19-Bedrohung einen „unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt“.

Das Ostermarschbündnis Bielefeld /OWL fordert die deutsche Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen abzuziehen. Genauso wendet sich das Bündnis entschieden gegen alle Überlegungen, die Bundeswehr für polizeiliche oder polizeiähnliche  Aufgaben einzusetzen. Frei werdende Mittel durch Abrüstung müssen für die Lösung der drängenden klimapolitischen und sozialpolitischen Ziele genutzt werden.

Wir  haben den Ostermarsch angesichts der Covid-19-Pandemie in der bisherigen Form abgesagt. Gleichwohl bleiben unsere friedens- und klimapolitischen Forderungen hoch aktuell. Wir sind davon überzeugt, dass die Coronakrise als Chance für den drängenden gesellschaftlichen Wandel genutzt werden muss. Umweltzerstörung, Klimakatastrophe, Aufrüstung und Krieg, insbesondere ein Atomkrieg, sind die größten Bedrohungen für die Zukunft der Menschheit.

Konsequente Friedens- und Abrüstungspolitik ist wegen der Pandemie wichtiger denn je, um zusätzliche Ressourcen frei zu setzen für die Lösung der dringendsten Bedürfnisse der Menschen wie Ernährung, Wasser, Gesundheit und Bildung.  Trotzdem haben die NATO-Staaten  das Ziel bekräftigt, die Rüstungsausgaben um zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Allein für Atomwaffen geben die USA jährlich 35.1 Milliarden Dollar aus. Mit dieser Summe könnten 300.000 Intensivbetten, 35.000 Beatmungsgeräte, 150.000 Krankenpflegekräfte und 75.000 Ärzte zur Patientenversorgung bezahlt werden. (https://www.icanw.org/healthcare_costs )

Deshalb

  • Wir brauchen einen neuen Anlauf für Abrüstung und Rüstungskontrolle zwischen der NATO und Russland. Deutschland muss für dieses Ziel in der EU und in der NATO werben.
  • Deutschland muss mit konkreten Schritten für atomare Abrüstung vorangehen und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.
  • Das Massensterben durch die völkerrechtswidrigen Wirtschaftssanktionen in Syrien und dem Iran, in Venezuela und Kuba ist zu beenden!

Klimakrise eindämmen: Die Maßnahmen für das Pariser Klimaziel, die Erderwärmung auf 1, 5 Grad, zu begrenzen, brauchen Frieden als Grundlage für die unumgängliche sozialökologische Transformation! Das Militär ist einer der größten Klimakiller. Allein das US-Militär verbraucht mehr fossile Energieträger als ganz Afrika. Die aktuellen Entwicklungen in der Coronakrise zeigen, dass schnelle und drastische Politik- und Verhaltensänderungen möglich sind, wenn die Dringlichkeit erkannt wird. Die Coronakrise ist überwindbar; die Klimaerwärmung und Naturzerstörung werden es nicht sein! Nutzen wir die aktuelle Krise für strukturelle Neuorientierungen.

Deshalb:

  • Erhalt von natürlichen Ökosystemen und Artenvielfalt
  • Sofortige Streichung aller Subventionen für fossile Energien
  • Stopp der industriellen Massentierhaltung.

Fluchtursache Krieg und Klima: 

Der Klimawandel ist Risikomultiplikator und Kriegstreiber. Kriegs- und Klimaflüchtlinge werden zum Spielball von Machtinteressen – Beispiel Türkei – und zum Ziel von rassistischer Gewalt.

Deshalb:

  • Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge.
  • Die Menschen aus den Lagern in Griechenland, Libyen und anderswo müssen umgehend evakuiert werden. Die Aufnahme der ersten 5000 Flüchtlinge von den griechischen Inseln durch diejenigen europäischen Städte, die sich zu „sicheren Häfen“ erklärt haben, ist sofort möglich!

Corona-Krise und Demokratie:

Demokratie erhalten und ausbauen ist gerade in Zeiten von Corona- und Klimakrise lebensnotwendig.  Dialog, Kooperation und politisches Handeln, um neue solidarische Formen des menschlichen, Miteinanders zu finden, sind unsere gemeinsame Grundlage.

Deshalb:

  • Kein Abbau von Grundrechten, insbesondere keine Vorratsdatenspeicherung, kein Tracking, keine Verschärfung der Polizeigesetze.
  • Gesetze, die Grundrechte einschränken, dürfen nur für kurze Zeit gelten, und müssen verhältnismäßig sein.
  • Keine polizeilichen oder polizeiähnlichen Aufgaben für die Bundeswehr.
  • Auflösung der faschistischen und rassistischen Strukturen in Bundeswehr, Geheimdiensten und Polizei.

Diese Organisationen unterstützen die Forderungen des Ostermarsches OWL 2020:

  • Aktionskreis Freie Senne
  • Alevitische Kulturgemeinde Bielefeld e.V.
  • Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK
  • attac Bielefeld – Herford – Paderborn – Gütersloh
  • Bündnis der demokratischen Kräfte OWL
  • BUND Gütersloh
  • Bundesverband der Migrantinnen Bielefeld
  • Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung Gütersloh
  • Café Exil
  • Demokratisch-Kurdisches Gesellschaftszentrum Bielefeld DKTM
  • Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen DFG-VK OWL
  • DGB Frauen OWL
  • DGB Kreisfrauenausschuss BI-GT
  • DGB-Jugend OWL
  • DGB Stadtverband Bielefeld
  • DGB Kreisverband Herford
  • DIDF-Bielefeld
  • DIE LINKE Kreisverbände Herford – Bielefeld – Minden-Lübbecke – Gütersloh – Paderborn – Lippe
  • DKP Bielefeld – Gütersloh – Minden
  • Fairleben e.V. Gütersloh
  • FAU Bielefeld
  • Friedensritt
  • Friedens- und Flüchtlingsbegleitergruppe Herford
  • Fridays for Future Bielefeld
  • „Gemeinsam für Vielfalt – Löhne gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“
  • GEW Bielefeld
  • GEW Löhne
  • “Herforder Bündnis für einen gerechten Welthandel”
  • IG Metall Gütersloh-Oelde
  • Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan e.V
  • IPPNW-Regionalgruppen Bielefeld – Herford
  • JCA – Jinen Ciwanên Azad (Freie Junge Frauen)
  • JXK Studierende Frauen aus Kurdistan
  • Katholische Pfarrgemeinde Christkönig Bielefeld
  • LAG Tierschutz DIE LINKE. NRW
  • Linkes Forum Paderborn
  • Linksjugend Gütersloh
  • Naturfreunde Herford
  • „Omas gegen Rechts“,  Bielefeld
  • Paderborner Initiative gegen den Krieg
  • Parents for Future Bielefeld
  • pax christi Diözesanverband Paderborn
  • Sammlungsbewegung Aufstehen Paderborn
  • SDAJ OWL
  • SEEBRÜCKE Bielefeld
  • SPD Stadtverband Löhne
  • TCŞ – Revolutionäre Jugendbewegung
  • ver.di Betriebsgruppe Wittekindshof Bad Oeynhausen
  • ver.di Bezirksfrauenrat OWL
  • ver.di Bezirksvorstand Ostwestfalen-Lippe
  • Versöhnungsbund Regionalgruppe Bielefeld
  • VVN-BdA Bielefeld – Minden-Lübbecke
  • YXK Verband der Studierenden aus Kurdistan

Militärmanöver Defender abbrechen

Pressemitteilung der Friedensinitiative Bielefeld/OWL
Für den Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit muss die Bundesregierung das Militärmanöver ‚Defender‘ absagen.

Bielefeld, den 12.03.20120
Das Gesundheitsministerium empfiehlt zur Eindämmung des Coronavirus Großveranstaltungen von mehr als 1.000 Menschen abzusagen. Doch das scheint nicht für Militärmanöver zu gelten. Continue reading

Kein Krieg gegen den Iran, für eine gewaltfreie und zivile Konfliktlösung

Friedensinitiative Bielefeld/OWL und IPPNW laden zu Kundgebung ein

Am kommenden Samstag, dem 25.01.2020 um 12 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Jahnplatz in Bielefeld. Die Friedensinitiative Bielefeld/OWL und die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V., IPPNW, fordern eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten, ein sofortiges Verbot von Waffenexporten, das Ende der Sanktionen und das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran.

Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani besteht die Gefahr, dass der Konflikt zwischen den USA und dem Iran eskaliert. Ein Krieg hätte Zehntausende Tote zur Folge, würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen und wäre eine ökologische Katastrophe.

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Solidarität mit Rojava – Stoppt die deutsche Kriegsbeteiligung

Bielefeld Hauptbahnhof, 31. Oktober 2019, 18 Uhr

Wir fordern:
– den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei!
– eine klare Verurteilung der türkischen Aggression als das, was sie ist:
   Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg!
– den Stopp der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Türkei!
– Schluss mit der Kriminalisierung kurdischer Aktivist*innen!
– den „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei aufkündigen! 

Türkischen Angriffskrieg gegen Nordsyrien stoppen!

Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens, die den von arabischen und westlichen Staaten und der Türkei aufgebauten IS besiegten. Kurdischen, turkmenischen, sunnitisch-arabischen und assyrisch-aramäischen Einheiten; Frauen und Männern gelang es gemeinsam, was vorher keinem gelang, die Terrorgruppen des sogenannten „Islamischen Staates“ zurückzuschlagen. Dafür haben die Menschen in Rojava, der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, einen hohen Preis bezahlt. Jetzt greifen türkische Truppen unterstützt von radikalen Islamisten Rojava an. Der IS, die Türkei, die arabischen und westlichen Staaten sowie Russland, Syrien und der Iran haben ein gemeinsames Ziel: die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien darf nicht überleben. Der Versuch eine multiethnische, basisdemokratische, emanzipatorische und ökologische Gesellschaft aufzubauen darf nicht gelingen. Das wäre eine Bedrohung aller Regime der Region und weit darüber hinaus.

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