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Ostermarschaufruf 2016 Ostwestfalen-Lippe

26.03.2016, 12 Uhr, Auftakt auf dem Kesselbrink (Bielefeld)

Seit Dezember beteiligt sich die Bundesregierung an einer neuen Runde des „Krieges gegen den Terror“, der in Afghanistan, Pakistan, Irak, Mali, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer allein für Afghanistan, Irak und Pakistan seit 2001 wird auf mehr als 1,3 Millionen geschätzt – und viele Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Wir lehnen alle Kriegseinsätze ab. Der Krieg gegen Syrien ist völkerrechtswidrig. Wir fordern den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen.

Dieser Krieg zerstört die Lebensgrundlagen der Menschen im Nahen Osten und untergräbt mühsam erkämpfte Freiheitsrechte in Europa. Die Opfer von Terroranschlägen und unsere Trauer um sie dürfen nicht instrumentalisiert werden. Nicht für mehr Kriege, Überwachung, den Einsatz der Armee im Inland oder die Einschränkung von Grundrechten.

Wir fordern die Aufhebung des EU-Bündnisfalls sowie den Stopp jeglicher innerer Militarisierung und des Abbaus von Grundrechten.

Der Krieg des Westens gegen Afghanistan seit bereits 15 Jahren zeigt, dass Kriege zu mehr Leid, Terror und Kriegen führen. Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mitzuverantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ mitverursacht hat.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die türkische Regierung nicht zu unterstützen, so lange sie ihren Krieg gegen die kurdische Bevölke­rung in Teilen der Türkei, in Nordsyrien, dem Nordirak sowie gegen die PKK führt.

Für die Flucht von Millionen Menschen ist Deutschland durch seine Beteiligung am Krieg in Afghanistan und Syrien sowie als viertgrößter Waffenexporteur der Welt mitverantwortlich. Eine weitere Fluchtursache ist die neokoloniale Politik des Westens gegenüber Staaten des globalen Südens. Die nationalen Volkswirtschaften wurden durch Kriege, EU-Subventionspolitik und dem Aufzwingen von Freihandel zerstört.

Wir fordern den Abzug der Armeen aus Kriegs- und Krisengebieten und eine EU-Wirtschaftspolitik, die die wirtschaftliche Souveränität der Partnerländer zum Ziel hat.

Atomwaffen gehören zu den zerstörerischsten Waffen der Menschheitsgeschichte. Obwohl der Kalte Krieg seit mehr als 25 Jahren Geschichte ist, stehen sich die USA, die EU-Staaten und Russland feindselig gegenüber, mit aufeinan­der gerichteten Atomwaffen. Der Konflikt der USA, der EU und Russlands um die Stellung der Ukraine verschärft die angespannte Lage weiter.

Wir fordern, dass die Bundesregierung sich um einen neutralen Status der Ukraine und deren Demilitarisierung mit Hilfe der Vereinten Nationen bemüht sowie gemäß dem Beschluss des Deutschen Bundes­tages vom März 2010 den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland veranlasst.

Auch in NRW wird Kriegspolitik gemacht. Wir fordern daher die sofortige Einstellung der Kriegsübungen in der Senne, den Abbau der Kampfdörfer und die Ernennung der Senne zum Nationalpark. Die Urananreicherungslage Gronau und die NATO-Einrichtungen in NRW müssen geschlossen werden. Die Hochschulen dürfen keine Militärforschung betreiben und an den Schulen darf kein Nachwuchs für die Bundeswehr rekrutiert werden.

Auch von NRW und von der Senne muss Frieden ausgehen!

Auf der Webseite bielefelder-friedensini.de besteht die Möglichkeit, den Aufruf namentlich als Gruppe zu unterstützen. (E-Mail an Kontakt@)

Die Vorbereitungsgruppe ist auf Spenden angewiesen. Bankverbindung:
IBAN:
DE66 4805 0161 0367 2046 25
Verwendungszweck: Friedensinitiative
Inhaberin: Monika Greve

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglicher Form von Rassismus, Antisemi­tismus und Sexismus.


Der Aufruf als PDF: OM_Flyer_Plakat_2016__300dpi.pdf (412 KB)


Unterstützende Organisationen

  • Aktionskreis Freie Senne
  • Attac Bielefeld
  • Bielefelder Friedensfrauen
  • Blumen für Stukenbrock e.V.
  • Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V.
  • Bündnis der demokratischen Kräfte OWL
  • Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.
  • Demokratischer ArbeiterInnen und StudentInnen Verein in Bielefeld und Umgebung e.V. ­
  • DIDF Bielefeld
  • DGB Jugend OWL
  • DGB Stadtverband Bielefeld
  • SJD-­Die Falken, KV Bielefeld
  • Die LINKE Bielefeld
  • DIE NATURFREUNDE, Ortsgruppe Bielefeld
  • DKP OWL
  • Friedens­ und Flüchtlingsbegleitgruppe Herford
  • Friedensgruppe Gütersloh
  • Gewerkschafterinnen gegen Krieg, Lippe
  • Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges ­ Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)
  • Kurdistan Zentrum Bielefeld
  • Linkes Forum Paderborn
  • Linksjugend Bielefeld
  • Ökumenisches Friedensgebet Detmold, Erlöserkirche
  • Paderborner Initiative gegen Krieg
  • SDAJ OWL
  • Sozialpfarramt Bielefeld
  • SPD­ Unterbezirk Bielefeld
  • Welthaus Bielefeld

Mahnwache gegen Beteiligung am Syrienkrieg

Bielefelder Friedensinitiative organisiert Mahnwache gegen deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien

Mittwoch, 2.12., 17:30, Arndtstraβe vor Karstadt, Bielefeld

Anlässlich der bevorstehenden Abstimmung über das Mandat im Bundestag ruft die Bielefelder Friedensinitiative zu einer Mahnwache auf. Der Treffpunkt ist Mittwoch, 2.12. um 17.30h in Bielefeld in der Arndtstraβe vor Karstadt.

Wir gedenken der 1,3 Millionen zivilen Todesopfer der Kriege in Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und Syrien, die unter der Devise „Krieg gegen Terror“ geführt wurden.

„Krieg ist Terror“, so die Mitglieder der Bielefelder Friedensinitiative. Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mit zu verantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen erheblich mitverursacht hat.

Die Friedensinitiative fordert dazu auf, gegen die Kriegseinsätze zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die Intervention in Syrien zu stimmen.

Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Kriege verhindern und Frieden schaffen.

Hintergrundinformationen der Friedenskooperative: http://www.friedenskooperative.de/reader_syrien.pdf (PDF 1,7MB)

Wohin steuert die Türkei?

Berichte aus Diyarbakir, Nusaybin, Cizre, Silva und Mardin

Dr. Angelika Claußen (IPPNW-Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges)
Inge Höger (MdB, DIE LINKE)
Düzgün Altun (DIDF-Föderation Demokratischer Arbeitervereine)

Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr, Volkshochschule Bielefeld, Murnau Saal, Ravensberger Park 1, 33607 Bielefeld

Seit der politischen Niederlage des türkischen Präsidenten Erdogan und seiner AKP bei den Parlamentswahlen am 7.Juni hat die Gewalt gegen die Kurden, gegen die demokratische Opposition und gegen die Friedens- und Gewerkschaftsbewegung massiv zugenommen.

Allein bei einer Friedensdemonstration in Ankara am 10.10.2015 starben über 120 Menschen durch 2 Bombenanschläge, über 500 wurden verletzt. In Cizre und auch in anderen Orten im kurdischen Teil der Türkei vernichtet das türkische Militär systematisch die Lebensgrundlagen der Bevölkerung wie die Wasserversorgung, den Zugang zu Strom, zu Lebensmitteln und zu ärztlicher Versorgung.

Vom 4. Bis zum 7. Oktober hat eine Delegation aus Parlamentar*innen, Journalist*innen und Gewerkschafter*innen aus Deutschland, den Niederlanden und Österreich Gebiete im Südosten der Türkei bereist. Sie besuchten die kurdischen Städte, in denen sich die größten Konflikte ereigneten. Dr. Angelika Claußen, Inge Höger und Düzgün Altun waren Teil dieser Delegation.

Auf dieser Informations– und Diskussionsveranstaltung werden sie über ihre Eindrücke berichten. Gemeinsam wollen wir den folgenden Fragen nachgehen:

  • Wer trägt die politische Verantwortung für die Anschläge und Übergriffe in Diyarbakir, Suruc und Ankara?
  • Wie ist die Beendigung des Friedensprozesses zwischen der türkischen Regierung und der PKK im Sommer zu erklären?
  • Gibt es Möglichkeiten für eine erneute Aufnahme des Friedenprozesses?
  • Ist die Türkei der geeignete Partner in der Flüchtlingspolitik?
  • Ist die Türkei ein sicheres Herkunftsland?
  • Wie kann eine Solidarität mit der Friedensbewegung in der Türkei aussehen?
  • Was müssen demokratische Kräfte von der Bundesregierung fordern?
  • Wie gestaltet sich die politische Situation in der Türkei jetzt nach der Wahl?

Veranstalter*innen: Friedensinitiative Bielefeld, DIDF-Bielefeld, DIE LINKE Bielefeld, IPPNW, DKP, Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK

Flyer: Wohin_steuert_die_Tuerkei__web.pdf (95 KB)

Antikriegstag heute

Flüchtlingspolitik muss zur Friedenspolitik werden

Die Friedensinitiative Bielefeld ruft zum 76. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, dem 1.September 1939 und den Beginn des zweiten Weltkriegs, dazu auf, Flüchtlingspolitik in Deutschland und in Europa mit aktiver Friedenspolitik zu verknüpfen.

Die häufigste Fluchtursache ist Krieg, ca. 40 % der Flüchtlinge, die bei uns in Deutschland bzw. Europa ankommen, sind aus den Kriegsländern Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea, Somalia geflohen. Die Bundesregierung als weltweit drittgrößter Waffenexporteur heizt die bestehenden Konflikte vor allem durch Waffenexporte in die Krisenländer des Nahen Ostens an.

Statt die Flüchtlinge als Menschen anzuerkennen, die ein Recht auf Schutz und Menschenwürde haben, reagieren die Regierungen der Europäischen Union mit der Politik des „Grenzen Dichtmachens“: Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland.

Und das, obwohl sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hier in Bielefeld, in ganz Deutschland und ebenso in den EU-Ländern nachhaltig für Flüchtlinge engagieren: Sie üben praktische Solidarität mit den Menschen, sie engagieren in vielfältigen Initiativen, in denen sie Flüchtlinge direkt unterstützen und sich schützend vor Flüchtlinge stellen, wenn diese angegriffen werden.

All das zeigt, dass die große Mehrheit der Bevölkerung bereit ist, sich einzusetzen für Flüchtlinge und ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben!

Darüber hinaus weist die Friedensinitiative Bielefeld auf den Ukraine-Konflikt mitten in Europa hin, der nach UNHCR-Angaben jetzt schon 1,1 Millionen Menschen in der Ukraine zu Binnenflüchtlingen gemacht hat. Die Zahl der getöteten Kämpfer und Zivilisten liegt, je nach Datenquelle, zwischen 6000 und 50.000. Das Minsk-Abkommen ist noch längst nicht umgesetzt worden, aus geopolitischer Perspektive drohen sowohl Russland als auch die USA/NATO mit einer Politik, die u.a. auch Atomwaffen einsetzen könnte.

Wir fordern:

  • Visa für Flüchtlinge, um Menschen eine legalen Weg zur Prüfung der Asylgründe zu eröffnen statt vorgelagerte Auffanglager in Griechenland oder an den Außengrenzen der EU.
  • Großzügige Unterstützung der Aufnahmeprogramme des UNHCR und des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen – Europa kann in diesen Kriegszeiten 1 Million Flüchtlinge aufnehmen!
  • die Kriege in Syrien, Irak, und jetzt den beginnenden Krieg in der Türkei eindämmen durch Stopp der Waffenexporte und anderer deeskalierender Maßnahmen in diesen Krisenregionen.
  • Verstärkte diplomatische Anstrengungen der EU zur Aushandlung eines Waffenstillstands in Syrien.
  • Als NATO-Partner muss auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan diplomatischer Druck ausgeübt werden, damit dieser den von ihm einseitig aufgekündigten Friedensprozess mit den Kurden wiederaufnimmt.
  • Hinsichtlich des Ukrainekonflikts fordern wir von der Bundesregierung weitere intensive diplomatische Anstrengungen, der Gefahr einer nuklearen Eskalation entgegenzuwirken und die Rolle der OSZE für die Konfliktlösung zu stärken.

Mahn- und Gedenkveranstaltung in Stukenbrock

5. September 2015, Sowjetischer Soldatenfriedhof Stukenbrock, Senner Straße
14.00 Uhr: Friedhofsführungen
15.00 Uhr: Kranzniederlegung
anschließend Gedenkansprache von Hans Coppi (Vorsitzender der VVN BdA Berlin)

„UND SORGET IHR, DIE IHR NOCH IM LEBEN STEHT, DASS FRIEDEN BLEIBT, FRIEDEN ZWISCHEN DEN MENSCHEN, FRIEDEN ZWISCHEN DEN VÖLKERN“
Diese Mahnung wurde in Stein gemeißelt auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock.
Vor siebzig Jahren wurde Europa von den Soldaten der Sowjetunion und deren westlichen Verbündeten vom Faschismus befreit. Dreizehn Millionen Soldaten und 14 Millionen Zivilpersonen der Sowjetunion, Frauen, Kinder und Rentner, verloren in diesem Krieg ihr Leben. Dazu gehörten auch die 65.000 Kriegsgefangenen, die im Lager Stukenbrock zu Tode gequält wurden…

vollständiger Aufruf auf der Webseite vom Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK e.V.

Wandern statt Schießen!

13.06.2015, 13.30 Uhr Schloss Holte-Stukenbrock

Die Bundeswehr veranstaltet in diesem Jahr am 13. Juni 2015 erstmalig einen bundesweiten Tag der Bundeswehr – 60 Jahre nach ihrer Gründung. Dies ist ein weiterer mittlerweile offensiver Schritt der Militarisierung der Gesellschaft. Eventcharakter, Festzeltstimmung mit Bundeswehr-Bigbands und Technikschau sind an 15 Standorten des Militärs geplant. Mehr als 2,3 Mio Euro soll der ganze Spaß kosten.

Zweck der Veranstaltung ist unter anderem, die Akzeptanz des Militärs in der Gesellschaft festzuklopfen. Wie wir wissen, investiert das Militär sehr viel, um das Image der Bundeswehr beschönigt in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Auslandseinsätze werden oft dargestellt als seien es Hilfsprojekte. Hintergründe der Kriege, die weltweit immer massiver werden, stehen kaum in der Wahrnehmung der öffentlichen Debatte – und die Opfer in den Ländern, in denen die Bundeswehr Kriege mit organisiert, werden nicht benannt. Feindbilder werden aufgebaut und beginnen mehr und mehr auch innenpolitisch zu wirken.

Dieses wollen wir in der Region nicht unkommentiert lassen: Als Alternative zum Bundeswehrtag bieten wir eine Friedenswanderung im Furlbachtal an – am Rand des Bundeswehrstandortes Augustdorf und des Truppenübungsplatzes Senne. Während des gemeinsamen Weges geben wir Informationen u.a. zur Bundeswehr und zur Geschichte des Truppenübungsplatzes.

Durch die Augustdorfer Heide ins Naturschutzgebiet Furlbachtal:

Eines der schönsten Bachtäler der Senne ist das Furlbachtal, das mit dem Flusslauf, den Dünen und Trockentälern eine beeindruckende Naturkulisse mit urwaldartigem Charakter bildet – es gilt als „Filetstück“ der Senne. Entlang des Baches führen verschlungene Pfade durch eine wildromantische Umgebung.

Start: Sa. 13.30 Uhr, Gaststätte Fockelmühle, Am Furlbach 7, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock (Kapellenweg abbiegen) Parkplätze vorhanden;
Trittsicherheit und festes Schuhwerk erforderlich!
Dauer: 2,5 – 3 Std
Anschliessend gemeinsamer Abschluss mit Gedankenaustausch und Gelegenheit zum Kaffeetrinken in der Gaststätte Fockelmühle.

„Wer Kiew hat, kann Moskau zwingen“*

*Paul Rohrbach, 1897

Vortrag von Prof. Dr. Jürgen Feldhoff (Universität Bielefeld):

Ukraine-Krise, EU-BRD-USA-Russland

Mittwoch, 29. April, 19 Uhr, im Historischen Saal der VHS Bielefeld (Ravensberger Park 1)

Der gegenwärtige Konflikt um die Ukraine hat seine historischen Hintergründe im Kampf externer Mächte um wirtschaftliche und geostrategische Reviere. Solche Interessen bestimmen auch heute das blutige „Spiel“, Akteure auf der westlichen Seite haben gewechselt, Differenzen zwischen den USA und Staaten der EU im Verhältnis zu Russland wirken mit. Ist Entspannungspolitik angesichts dessen möglich?

Prof. Dr. Jürgen Feldhoff em., Soziologe, Professor an der Staatsuniversität St. Petersburg, Russland.

Dieser Vortrag wurde organisiert in Kooperation mit Attac Bielefeld und IPPNW Bielefeld.

Flyer (PDF)

Audioaufnahme als MP3 (Download, 53 MB) oder OGG (Download, 43 MB):

Weil das Mikrofon nicht korrekt funktionierte, ist die Aufnahme leider erst ab Minute 11:30 gut zu verstehen.

Ostermarsch OWL/Senne

Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – Für einen Nationalpark Senne

Dieses Jahr findet der Ostermarsch in Bielefeld statt:
Samstag, 4. April, 11 Uhr Auftakt auf dem Kesselbrink, 12 Uhr Kundgebung auf dem Jahnplatz

Aufruf:

Verbot von Rüstungsexporten und die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen. Sollen Fluchtursachen bekämpft werden, gilt es, die Rüstungsexporte zu stoppen.
Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen.

Konflikte zivil lösen, Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich.

NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Nicht Russland dehnt sich aus. Es ist die Nato, die sich ausdehnt und Russland einkreist. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst. Im Ukraine-Konflikt müssen alle Beteiligten unter Leitung der OSZE an den Verhandlungstisch gebracht werden.
Zur Beendigung des Krieges in Syrien und im Irak müssen Verhandlungen im Rahmen einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten aufgenommen werden. Angesichts der Situation in den Flüchtlingslagern sind materielle Hilfe und die verstärkte Aufnahme besonders hilfsbedürftiger Flüchtlinge in Europa absolut nötig.

120 Jahre Truppenübungsplatz sind genug! Bundeswehr raus aus der Senne!

Seit 1892 wird in der Senne Krieg geübt, seit dieser Zeit belastet das Militär mit seinen Emissionen Luft, Boden und Wasser. Die britische Armee will die militärischen Übungen auf dem Truppenübungsplatz Senne 2018 beenden. Die Bundeswehr wird schon als nächster „Naturfreund“ ins Spiel gebracht, die Senne zu übernehmen. Ganz oder als parallele Nutzung für Militär und als Nationalpark. Im Nationalpark Hainich gibt es einen Baumkronenpfad, der den Besuchern einen Überblick über sonst unzugängliche Bereiche gibt. So etwas wird wohl dann auch in der Senne aufgebaut, mit einem Blick von hoch oben, sowohl mit einem Blick auf den Nationalpark Senne als auch auf die Manöver und Kriegsübungen der Bundeswehr – untermalt von einem Mix aus Vogelgezwitscher und Gefechtslärm.
Die Senne muss Nationalpark werden. Raum für die Natur – und Raum für den Menschen, die Natur zu erleben – in Frieden!

Von NRW und von der Senne muss Frieden ausgehen!

  • Wir fordern die Schließung der Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
  • Wir fordern eine Schule ohne Bundeswehr. Keine militärische Forschung an den Hochschulen!
  • Wir fordern den Abzug und die Vernichtung der Atombomben. Die Urananreicherungsanlage in Gronau muss stillgelegt und ihre Technologie darf weder verbreitet noch verkauft werden.

Flyer / Plakat:

OM-Flyer2015_final-web.pdf (1,0 MB)

Maidan, Oligarchie und Geopolitik

Vortrag von Mirko Petersen über die Ukraine-Krise und Möglichkeiten der Deeskalation

Mittwoch, 25. März, 19 Uhr, im Historischen Saal der VHS Bielefeld (Ravensberger Park 1)

  1. NATO, EU und Russland nach dem Ende der Blockkonfrontation – Was ist der „neue Kalte Krieg“?
  2. Wie kam es zum Sturz der ukrainischen Regierung im Februar 2014 und zum Bürgerkrieg?
  3. Welche Bedeutung hat die Oligarchie in der Ukraine?
  4. Wie groß ist die Gefahr einer weiteren Eskalation des Konfliktes?
  5. Welche Möglichkeiten der Deeskalation gibt es?

Mirko Petersen ist Doktorand im Fach Geschichte an der Universität Bielefeld und befasst sich mit osteuropäischer und lateinamerikanischer Politik. Zudem ist er Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Seit 1996 arbeitet die IMI in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen. Als gemeinnütziger Verein ist es ihr Ziel mit ihren Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten.

Dieser Vortrag wurde organisiert in Kooperation mit Attac Bielefeld und IPPNW Bielefeld.