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Aktiv für den Frieden — Friedens-Fahrrdatour NRW

Vom 5. – 12. August 2017 findet die diesjährige Friedens-Fahrradtour der DFG-VK NRW statt. Los geht die Tour in Köln, über Düsseldorf, Essen, Haltern, Dülmen, Münster und Warendorf bis nach Bielefeld, wo sie endet. Wer mitmachen will, kann sich auf folgender Homepage anmelden:

https://nrw.dfg-vk.de/themen/Fahrradtour.html

Flyer mit mehr Informationen zur Friedens-Fahrradtour (PDF, 1MB)

In Bielefeld findet zum Abschluss (am 12. August) ein kleines Friedensfest auf dem Jahnplatz statt.

12:30 Uhr: Beginn auf dem Jahnplatz (Bielefeld)
14:30 Uhr: Gemeinsamer Fahrrad-Korso zum britischen Hauptquartier
19:00 Uhr: Zusammenkunft im IBZ (Teutoburger Str. 106)

Flyer zum Friedensfest in Bielefeld (JPG, 765KB)

Macht Frieden — Zivile Lösungen für Syrien

Interesse an Mitarbeit? Kontakt: deam(ätt)attac-bielefeld(punkt)de

Auch alle die sich erst mal informieren möchten, sind willkommen.

Wir wollen erreichen, dass das Bundeswehr­mandat in Syrien nicht verlängert wird und statt dessen humanitäre Hilfe erheblich erhöht und die Zivile Konfliktbearbeitung ausgebaut werden.

Was können wir tun?

  • In der Fußgängerzone Unterschriften sammeln für die Petition „NEIN zum Bundeswehrmandat in Syrien – JA zu zivilen Lösungen!“ http://www.macht-frieden.de/Petition
  • Mitmachen bei der Postkartenaktion 2017 http://www.macht-frieden.de/sites/default/files/inline-files/pkSyriaWahl_5mai_1.pdf, mit der im Vorfeld der Bundestagswahl die MdBs und Kandidierenden in unseren Wahlkreisen direkt um Stellungnahmen zum Bundeswehr­mandat für Syrien und zu zivilen Alternativen gebeten werden. Motivierend ist, dass es Herforder Aktivisten gelungen ist, den Herforder SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze zu überzeugen, im letzten Jahre gegen die Verlän­gerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien zu stimmen.

Weitere Ideen: http://www.macht-frieden.de/aktiv-werden/macht-mit

Wir verstehen uns als Teil der bundesweiten Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“.

Interesse an Mitarbeit? Kontakt: deam(ätt)attac-bielefeld(punkt)de

Ostermarsch OWL/Senne 2017

Nein zu Krieg!

„Jeder Krieg ist ein Verbrechen und löst keine Probleme“

Ostersamstag, 15.04.2017, Bielefeld; Start: 11:30 Uhr am Kesselbrink, Kundgebung: 13 Uhr am Jahnplatz

Krieg tötet. Krieg zerstört. Krieg beraubt die Existenzgrundlage vieler Menschen. 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht, vertrieben durch Krieg und Armut in ihren Ländern. Wir wollen Kriegsursachen beseitigen – ohne Krieg – und NICHT den betroffenen Menschen die Schuld daran geben.

Nein! zu allen Kriegshandlungen,
FÜR! die Bekämpfung von Krieg und Armut als Fluchtursachen! Gegen den Flüchtlingsdeal mit den nordafrikanischen Staaten und mit der Türkei!

Alle Atomwaffen müssen angesichts der verheerenden Konsequenzen für Mensch und Umwelt verboten und vernichtet werden. Die Atomwaffe ist die letzte nicht verbotene Massenvernichtungswaffe. Deshalb unterstützen wir die Zweidrittel-Mehrheit der UN-Generalversammlung, die sich 2016 für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ausgesprochen hat. Die Mehrheit der europäischen Staaten – die deutsche Regierung eingeschlossen – stimmten übrigens gegen das Verbot von Atomwaffen.

Nein! zu Atomwaffen und atomarer Aufrüstung,
FÜR! die Unterstützung der nuklearen Abrüstungsinitiative der UN-Generalversammlung! Die deutsche Regierung muss ihre Haltung überdenken und sich mit einem Ja! für das Atomwaffenverbot beteiligen!

Zurzeit ist Deutschland der weltweit drittgrößte Exporteur von Waffen. Jede Waffe, die aus Deutschland exportiert wird, dient dem Morden, der Aufrüstung eines anderen Landes und dem Anheizen aktueller Konflikte durch militärische Einsätze. Damit machen deutsche Unternehmen mehrere Milliarden Euro Profit. Hauptabnehmer sind u.a. Saudi-Arabiens Regierung, welche gegen Jemen Krieg führt, sowie die Türkei, die als NATO-Mitglied gegen die eigene Bevölkerung Krieg führt. So wurden deutsche Waffen bei IS-Kämpfern gefunden. Waffenexporte fördern Unterdrückung und machen es möglich, dass anderswo in der Welt Konflikte gewaltsam ausgetragen werden.

Nein! zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten,
FÜR! eine Rüstungskonversion. Waffenembargo für Saudi-Arabien und die Türkei!

Zusätzlich verfolgt die deutsche Regierung auch geostrategische Interessen zur Sicherung von Rohstoffen und Absatzmärkten, in Form von militärischer Unterstützung und Entsendung eigener Soldaten. Aktuell ist die deutsche Bundeswehr in 15 Staaten im Kriegseinsatz u.a. in Syrien, Mali und Afghanistan. Der Kriegseinsatz in Mali wurde gerade weiter verlängert. Die Militärpräsenz der NATO dringt unmittelbar an die russische Grenze ins Baltikum und nach Polen vor. Deutschland dient dabei als Drehscheibe für Militärtransporte.

Wir setzen uns ein FÜR ein alle Staaten umfassendes Sicherheitssystem. Wir fordern ein sofortiges Ende der Abschreckungspolitik der NATO, beispielsweise der militärischen Eskalation an der russischen Grenze. Eine friedliche Koexistenz sowohl im Nahen und Mittleren Osten als auch mit Russland und der Ukraine kann nur durch Verhandlungen geschaffen werden.

Nein! zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr,
FÜR! gewaltfreie Konfliktlösungen!

Die Bundesregierung hat angekündigt, in den nächsten 15 Jahren zusätzlich 130 Mrd. Euro in die Bewaffnung und Ausrüstung der Bundeswehr zu stecken und darüber hinaus schrittweise die jährlichen Militärausgaben von heute 34,3 Milliarden Euro auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes (das wären rund 70 Mrd. Euro) zu erhöhen. Statt dieses Geld zu verpulvern, wäre es weit besser, es für den sozialen Wohnungsbau, die Sanierung von öffentlichen Einrichtungen, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Integration von Flüchtlingen, den Umweltschutz und die Energiewende zu verwenden. Damit könnte ein wirksamer Beitrag zum sozialen Frieden und gegen eine weitere Rechtsentwicklung unserer Gesellschaft geleistet werden. Auch in NRW wird Kriegspolitik betrieben. Die Bundeswehr wirbt massiv in der Öffentlichkeit u.a. an Schulen, Jobmessen und Arbeitsämtern für die Rekrutierung junger Menschen im Dienst des Krieges. In einer Zeit, in der es an Perspektiven und guten Ausbildungsplätzen für Jugendliche fehlt, präsentieren sie sich als vermeintlich attraktiven Arbeitgeber. Sie werden für die ökonomischen und machtpolitischen Interessen anderer ausgebildet, um zu töten und selbst getötet zu werden. Während der Rüstungsetat von der Bundesregierung etwa verdoppelt werden soll, wird der Sozial- und Bildungsetat immer weiter gekürzt. Geld, das jungen Menschen für die friedliche Gestaltung ihrer Zukunft dringend fehlt, wird in die Rüstung gepumpt und gefährdet so nicht nur die Lebensgrundlage in den Kriegs- und Krisengebieten anderer Länder, sondern auch den sozialen Zusammenhalt in Deutschland.

Nein! zur Erhöhung des deutschen Rüstungsetats,
Nein! zur Bundeswehrwerbung an Schulen: Kein Werben fürs Sterben!
FÜR! die Umverteilung in die Sozial- und Bildungsetats!

Bei uns in der Region werden Kriegsvorbereitungen praktiziert. Sinn und Zweck des Truppenübungsplatzes Senne ist die Vorbereitung der Armee auf Kriegseinsätze. Wir fordern die sofortige Einstellung der Kriegsübungen in der Senne und den Abbau der Kampfdörfer. Stattdessen soll der Truppenübungsplatz zum Nationalpark umgewandelt werden. Die Natur der Senne soll dem Menschen zum Leben dienen, nicht zum Töten.

Nein! zum Truppenübungsplatz in der Senne,
FÜR! die Umwandlung der Senne zum Nationalpark!

Als Teil einer weltweiten Widerstandsbewegung treten wir ein für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Im Jahr 2017 stehen die Wahlen zum Landtag in NRW und zum Bundestag an. Das ist eine gute Gelegenheit, unsere Forderungen und Vorschläge zu unterstützen. Beginnt damit durch eure Beteiligung an den Veranstaltungen des Ostermarsches in Ostwestfalen und in der Senne!

Ostersamstag, 15.04.2017, Bielefeld; Start: 11:30 Uhr am Kesselbrink, Kundgebung: 13 Uhr am Jahnplatz

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglicher Form von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Ausschlussklausel: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören oder der rechts-extremen Szene zuzuordnen sind, sind von der Teilnahme am Ostermarsch ausgeschlossen.

Auf nach Berlin…

…zur Friedensdemo „Die Waffen nieder“ am 8. Oktober

Der Bus nach Berlin fährt in Bielefeld um 5.45h los. Startpunkt ist der Hauptbahnhof, am Leinenmeisterhaus. Das Leinenmeisterhaus steht direkt gegenüber dem Hauptbahnhof (Adresse: Am Bahnhof 6). Rückfahrt aus Berlin: 17h; Kosten für Tickets: 20 Euro regulär, 10 Euro reduziert (Sozialleistungsempfangende, Studierende, Schüler_innen);

Bustickets sind in der Buchhandlung “Eulenspiegel” erhältlich (Hagenbruchstraße 7.) Öffnungszeiten: Mo-Fr: 10h-18.30h, Sa: 10h-16h

Bustickets können auch in der Buchhandlung „Mondo“ erworben werden. Elsa-Brandström-Str. 123. Öffnungszeiten: Mo-Fr: 11h-18.30h Sa: 11h-14h

 

Antikriegstag: Die Waffen nieder!

Gedenken an den 1. September 1939 und ein neuer Anlauf für eine große Friedensaktion am 8. Oktober

Liebe Friedensfreunde,
auch Ihr verfolgt mit großer Sorge die aktuellen Kriegsgeschehen und Krisenherde in der Welt, die Steigerung der Waffenexporte obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung immer noch deutsche Kriegsbeteiligungen ablehnt.

Wir als Friedensinitiative freuen uns, dass ein breites Bündnis für den 8. Oktober zu einer Großdemonstration im Berlin aufgerufen hat. Wir möchten dazu beitragen, dass diese Demonstration groß und bedeutend wird und dazu beiträgt, unseren friedenspolitischen Forderungen im öffentlichen Raum mehr Gehör zu verschaffen und auch die örtlichen Friedensaktivitäten zu stärken.

Alle Infos zur Demo am 8.10. wie Materialien, Aufrufe, Unterstützer usw. gibt es auf der Webseite: www.friedensdemo.org. Wir hoffen und wünschen, dass Ihr/Sie diese Aktion unterstützen.

  • Werbt in Euren/Ihren Organisationen für diese Friedensdemonstration. Organisiert selbst oder mit anderen Fahrtmöglichkeiten nach Berlin
  • Unterzeichnet den Aufruf und tragt so zur Verbreiterung des Bündnisses bei. Spendet nach Euren Möglichkeiten

Am 1.9., dem Antikriegstag machen wir einen Infostand/kleine Kundgebung am Rathausplatz (16.00 bis 18.00 Uhr) mit u.a.

  • Hinweis auf örtliche Aktionen wie z.B. Gedenkveranstaltung „Blumen für Stukenbrock, Initiative Frieden für Kurdistan und
  • Werbung für die Friedensdemo am 8.10.11

Wir freuen uns auf Eure/Ihre Unterstützung und auf Beiträge. Es ist auch eine Gelegenheit zur Beratung über die Werbung für die Demo am 8.10.

Wir möchten gerne einen Bus für die Fahrt zum 8.10. anbieten können und fragen, wer sich daran in welcher Form (Geld und Arbeit) beteiligen kann.

Die Friedensinitiative trifft sich das nächste Mal am 22.8. um 19.00 Uhr in den Räumen von verdi Bielefeld.

Kontakt: ; unsere bekannten Mitglieder

Ostermarschaufruf 2016 Ostwestfalen-Lippe

26.03.2016, 12 Uhr, Auftakt auf dem Kesselbrink (Bielefeld)

Seit Dezember beteiligt sich die Bundesregierung an einer neuen Runde des „Krieges gegen den Terror“, der in Afghanistan, Pakistan, Irak, Mali, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer allein für Afghanistan, Irak und Pakistan seit 2001 wird auf mehr als 1,3 Millionen geschätzt – und viele Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Wir lehnen alle Kriegseinsätze ab. Der Krieg gegen Syrien ist völkerrechtswidrig. Wir fordern den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen.

Dieser Krieg zerstört die Lebensgrundlagen der Menschen im Nahen Osten und untergräbt mühsam erkämpfte Freiheitsrechte in Europa. Die Opfer von Terroranschlägen und unsere Trauer um sie dürfen nicht instrumentalisiert werden. Nicht für mehr Kriege, Überwachung, den Einsatz der Armee im Inland oder die Einschränkung von Grundrechten.

Wir fordern die Aufhebung des EU-Bündnisfalls sowie den Stopp jeglicher innerer Militarisierung und des Abbaus von Grundrechten.

Der Krieg des Westens gegen Afghanistan seit bereits 15 Jahren zeigt, dass Kriege zu mehr Leid, Terror und Kriegen führen. Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mitzuverantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ mitverursacht hat.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die türkische Regierung nicht zu unterstützen, so lange sie ihren Krieg gegen die kurdische Bevölke­rung in Teilen der Türkei, in Nordsyrien, dem Nordirak sowie gegen die PKK führt.

Für die Flucht von Millionen Menschen ist Deutschland durch seine Beteiligung am Krieg in Afghanistan und Syrien sowie als viertgrößter Waffenexporteur der Welt mitverantwortlich. Eine weitere Fluchtursache ist die neokoloniale Politik des Westens gegenüber Staaten des globalen Südens. Die nationalen Volkswirtschaften wurden durch Kriege, EU-Subventionspolitik und dem Aufzwingen von Freihandel zerstört.

Wir fordern den Abzug der Armeen aus Kriegs- und Krisengebieten und eine EU-Wirtschaftspolitik, die die wirtschaftliche Souveränität der Partnerländer zum Ziel hat.

Atomwaffen gehören zu den zerstörerischsten Waffen der Menschheitsgeschichte. Obwohl der Kalte Krieg seit mehr als 25 Jahren Geschichte ist, stehen sich die USA, die EU-Staaten und Russland feindselig gegenüber, mit aufeinan­der gerichteten Atomwaffen. Der Konflikt der USA, der EU und Russlands um die Stellung der Ukraine verschärft die angespannte Lage weiter.

Wir fordern, dass die Bundesregierung sich um einen neutralen Status der Ukraine und deren Demilitarisierung mit Hilfe der Vereinten Nationen bemüht sowie gemäß dem Beschluss des Deutschen Bundes­tages vom März 2010 den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland veranlasst.

Auch in NRW wird Kriegspolitik gemacht. Wir fordern daher die sofortige Einstellung der Kriegsübungen in der Senne, den Abbau der Kampfdörfer und die Ernennung der Senne zum Nationalpark. Die Urananreicherungslage Gronau und die NATO-Einrichtungen in NRW müssen geschlossen werden. Die Hochschulen dürfen keine Militärforschung betreiben und an den Schulen darf kein Nachwuchs für die Bundeswehr rekrutiert werden.

Auch von NRW und von der Senne muss Frieden ausgehen!

Auf der Webseite bielefelder-friedensini.de besteht die Möglichkeit, den Aufruf namentlich als Gruppe zu unterstützen. (E-Mail an Kontakt@)

Die Vorbereitungsgruppe ist auf Spenden angewiesen. Bankverbindung:
IBAN:
DE66 4805 0161 0367 2046 25
Verwendungszweck: Friedensinitiative
Inhaberin: Monika Greve

Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglicher Form von Rassismus, Antisemi­tismus und Sexismus.


Der Aufruf als PDF: OM_Flyer_Plakat_2016__300dpi.pdf (412 KB)


Unterstützende Organisationen

  • Aktionskreis Freie Senne
  • Attac Bielefeld
  • Bielefelder Friedensfrauen
  • Blumen für Stukenbrock e.V.
  • Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V.
  • Bündnis der demokratischen Kräfte OWL
  • Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.
  • Demokratischer ArbeiterInnen und StudentInnen Verein in Bielefeld und Umgebung e.V. ­
  • DIDF Bielefeld
  • DGB Jugend OWL
  • DGB Stadtverband Bielefeld
  • SJD-­Die Falken, KV Bielefeld
  • Die LINKE Bielefeld
  • DIE NATURFREUNDE, Ortsgruppe Bielefeld
  • DKP OWL
  • Friedens­ und Flüchtlingsbegleitgruppe Herford
  • Friedensgruppe Gütersloh
  • Gewerkschafterinnen gegen Krieg, Lippe
  • Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges ­ Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)
  • Kurdistan Zentrum Bielefeld
  • Linkes Forum Paderborn
  • Linksjugend Bielefeld
  • Ökumenisches Friedensgebet Detmold, Erlöserkirche
  • Paderborner Initiative gegen Krieg
  • SDAJ OWL
  • Sozialpfarramt Bielefeld
  • SPD­ Unterbezirk Bielefeld
  • Welthaus Bielefeld

Mahnwache gegen Beteiligung am Syrienkrieg

Bielefelder Friedensinitiative organisiert Mahnwache gegen deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien

Mittwoch, 2.12., 17:30, Arndtstraβe vor Karstadt, Bielefeld

Anlässlich der bevorstehenden Abstimmung über das Mandat im Bundestag ruft die Bielefelder Friedensinitiative zu einer Mahnwache auf. Der Treffpunkt ist Mittwoch, 2.12. um 17.30h in Bielefeld in der Arndtstraβe vor Karstadt.

Wir gedenken der 1,3 Millionen zivilen Todesopfer der Kriege in Afghanistan, Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und Syrien, die unter der Devise „Krieg gegen Terror“ geführt wurden.

„Krieg ist Terror“, so die Mitglieder der Bielefelder Friedensinitiative. Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mit zu verantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen erheblich mitverursacht hat.

Die Friedensinitiative fordert dazu auf, gegen die Kriegseinsätze zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die Intervention in Syrien zu stimmen.

Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Kriege verhindern und Frieden schaffen.

Hintergrundinformationen der Friedenskooperative: http://www.friedenskooperative.de/reader_syrien.pdf (PDF 1,7MB)

Wohin steuert die Türkei?

Berichte aus Diyarbakir, Nusaybin, Cizre, Silva und Mardin

Dr. Angelika Claußen (IPPNW-Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges)
Inge Höger (MdB, DIE LINKE)
Düzgün Altun (DIDF-Föderation Demokratischer Arbeitervereine)

Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr, Volkshochschule Bielefeld, Murnau Saal, Ravensberger Park 1, 33607 Bielefeld

Seit der politischen Niederlage des türkischen Präsidenten Erdogan und seiner AKP bei den Parlamentswahlen am 7.Juni hat die Gewalt gegen die Kurden, gegen die demokratische Opposition und gegen die Friedens- und Gewerkschaftsbewegung massiv zugenommen.

Allein bei einer Friedensdemonstration in Ankara am 10.10.2015 starben über 120 Menschen durch 2 Bombenanschläge, über 500 wurden verletzt. In Cizre und auch in anderen Orten im kurdischen Teil der Türkei vernichtet das türkische Militär systematisch die Lebensgrundlagen der Bevölkerung wie die Wasserversorgung, den Zugang zu Strom, zu Lebensmitteln und zu ärztlicher Versorgung.

Vom 4. Bis zum 7. Oktober hat eine Delegation aus Parlamentar*innen, Journalist*innen und Gewerkschafter*innen aus Deutschland, den Niederlanden und Österreich Gebiete im Südosten der Türkei bereist. Sie besuchten die kurdischen Städte, in denen sich die größten Konflikte ereigneten. Dr. Angelika Claußen, Inge Höger und Düzgün Altun waren Teil dieser Delegation.

Auf dieser Informations– und Diskussionsveranstaltung werden sie über ihre Eindrücke berichten. Gemeinsam wollen wir den folgenden Fragen nachgehen:

  • Wer trägt die politische Verantwortung für die Anschläge und Übergriffe in Diyarbakir, Suruc und Ankara?
  • Wie ist die Beendigung des Friedensprozesses zwischen der türkischen Regierung und der PKK im Sommer zu erklären?
  • Gibt es Möglichkeiten für eine erneute Aufnahme des Friedenprozesses?
  • Ist die Türkei der geeignete Partner in der Flüchtlingspolitik?
  • Ist die Türkei ein sicheres Herkunftsland?
  • Wie kann eine Solidarität mit der Friedensbewegung in der Türkei aussehen?
  • Was müssen demokratische Kräfte von der Bundesregierung fordern?
  • Wie gestaltet sich die politische Situation in der Türkei jetzt nach der Wahl?

Veranstalter*innen: Friedensinitiative Bielefeld, DIDF-Bielefeld, DIE LINKE Bielefeld, IPPNW, DKP, Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK

Flyer: Wohin_steuert_die_Tuerkei__web.pdf (95 KB)

Antikriegstag heute

Flüchtlingspolitik muss zur Friedenspolitik werden

Die Friedensinitiative Bielefeld ruft zum 76. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, dem 1.September 1939 und den Beginn des zweiten Weltkriegs, dazu auf, Flüchtlingspolitik in Deutschland und in Europa mit aktiver Friedenspolitik zu verknüpfen.

Die häufigste Fluchtursache ist Krieg, ca. 40 % der Flüchtlinge, die bei uns in Deutschland bzw. Europa ankommen, sind aus den Kriegsländern Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea, Somalia geflohen. Die Bundesregierung als weltweit drittgrößter Waffenexporteur heizt die bestehenden Konflikte vor allem durch Waffenexporte in die Krisenländer des Nahen Ostens an.

Statt die Flüchtlinge als Menschen anzuerkennen, die ein Recht auf Schutz und Menschenwürde haben, reagieren die Regierungen der Europäischen Union mit der Politik des „Grenzen Dichtmachens“: Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland.

Und das, obwohl sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hier in Bielefeld, in ganz Deutschland und ebenso in den EU-Ländern nachhaltig für Flüchtlinge engagieren: Sie üben praktische Solidarität mit den Menschen, sie engagieren in vielfältigen Initiativen, in denen sie Flüchtlinge direkt unterstützen und sich schützend vor Flüchtlinge stellen, wenn diese angegriffen werden.

All das zeigt, dass die große Mehrheit der Bevölkerung bereit ist, sich einzusetzen für Flüchtlinge und ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben!

Darüber hinaus weist die Friedensinitiative Bielefeld auf den Ukraine-Konflikt mitten in Europa hin, der nach UNHCR-Angaben jetzt schon 1,1 Millionen Menschen in der Ukraine zu Binnenflüchtlingen gemacht hat. Die Zahl der getöteten Kämpfer und Zivilisten liegt, je nach Datenquelle, zwischen 6000 und 50.000. Das Minsk-Abkommen ist noch längst nicht umgesetzt worden, aus geopolitischer Perspektive drohen sowohl Russland als auch die USA/NATO mit einer Politik, die u.a. auch Atomwaffen einsetzen könnte.

Wir fordern:

  • Visa für Flüchtlinge, um Menschen eine legalen Weg zur Prüfung der Asylgründe zu eröffnen statt vorgelagerte Auffanglager in Griechenland oder an den Außengrenzen der EU.
  • Großzügige Unterstützung der Aufnahmeprogramme des UNHCR und des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen – Europa kann in diesen Kriegszeiten 1 Million Flüchtlinge aufnehmen!
  • die Kriege in Syrien, Irak, und jetzt den beginnenden Krieg in der Türkei eindämmen durch Stopp der Waffenexporte und anderer deeskalierender Maßnahmen in diesen Krisenregionen.
  • Verstärkte diplomatische Anstrengungen der EU zur Aushandlung eines Waffenstillstands in Syrien.
  • Als NATO-Partner muss auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan diplomatischer Druck ausgeübt werden, damit dieser den von ihm einseitig aufgekündigten Friedensprozess mit den Kurden wiederaufnimmt.
  • Hinsichtlich des Ukrainekonflikts fordern wir von der Bundesregierung weitere intensive diplomatische Anstrengungen, der Gefahr einer nuklearen Eskalation entgegenzuwirken und die Rolle der OSZE für die Konfliktlösung zu stärken.