Jahnplatz, 13– 14 Uhr

Unterstützt diese Forderung, kommt zur Kundgebung für

• Abrüsten statt Aufrüsten
• keine neuen Atombomber
• keine anderen neuen Waffen

Senkt die Militärausgaben und verwendet das Geld für dringend nötige Investitionen in Gesundheit, Klimarettung, Soziales und Bildung

Der Bundestag wird voraussichtlich am 11.Dezember über den Bundeshaushalt 2021 abstimmen. Im vorliegenden Entwurf soll der Rüstungsetat auf 46,8 Milliarden € steigen, also ungefähr doppelt so viel wie für Gesundheit und das  im 2. Jahr der Coronapandemie. Nach den NATO-Kriterien steigen die Rüstungsausgaben sogar auf über 50 Milliarden!

Dies ist eine Steigerung der Militärausgaben gegenüber 2020 um mehr als 1 Milliarde und ein weiterer großer Schritt zur immer schnelleren Aufrüstung,  bis 2031 2 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben.  Die Ausgaben für Arbeit und Soziales sollen dagegen sinken obwohl wir gerade jetzt die Unterstützung der durch die Krise getroffenen Menschen brauchen.

Aufrüstung steigert die Kriegsgefahr.

Aufrüstung verhindert die so dringend notwendige Friedens- und Entspannungspolitik

Aufrüstung „verbrennt“ Ressourcen, die uns für eine soziale und ökologische Entwicklung unserer Gesellschaft fehlen